Translation of "Gegen die guten sitten" in English

Verstoß gegen die guten Sitten (verneint)

Oder wäre das ein Verstoß gegen die guten Sitten?

Man muß Kinder und Jugendliche schützen aber ebenso auch wiederholte Verstöße gegen die guten Sitten verhindern.

Der Spielername darf Rechte Dritter nicht verletzen und auch nicht gegen die guten Sitten verstoßen.

Der Spielername darf nicht Rechte Dritter verletzen und darf auch nicht gegen die guten Sitten verstoßen.

Und dieser Satz ist natürlich nicht notwendig, er schadet aber auch nicht weiter, denn es handelt sich dabei um eine nicht erschöpfende Aufzählung in einem Artikel, der besagt, daß die Verwendungen, die gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstoßen, nicht patentfähig sind.

Denn erstens ist schon das Experiment mit Embryonen verwerflich und ein Verstoß gegen die guten Sitten und die öffentliche Ordnung.

Was ist das für ein Absicht, nicht einen klaren und eindeutigen Verstoß gegen die guten Sitten, sondern die Ausübung einer einfachen, gesellschaftlichen Handlung zu verbieten und eine Grenze festzulegen, die es nicht zu überschreiten gilt, und die außerdem noch von irgendeiner politischen Instanz auf europäischer Ebene definiert wird, obwohl die Empfindlichkeiten in dieser Angelegenheit zwischen den nord- und südeuropäischen Ländern sehr verschieden sind.

Wir als europäischer Gesetzgeber können das, was nicht gegen tragende Rechtsgrundsätze aller Mitgliedstaaten verstößt, nicht als Verstoß gegen die öffentliche Ordnung dekretieren, und wir können das, was wir nicht gemeinsam für abscheuungswürdig erachten, nicht als Verstoß gegen die guten Sitten brandmarken.

In der Richtlinie zur Patentierung biotechnologischer Erfindungen ist das Klonen von Menschen insgesamt ausgeschlossen, Herr Kommissionspräsident Prodi, da es ein Verstoß gegen die guten Sitten und die öffentliche Ordnung ist - also nicht nur das Patent, sondern die Technik.

Nach diesem jüngsten Affront gegen die guten Sitten möchten wir im Europäischen Parlament heute zum Ausdruck bringen, dass wir mit den Opfern, ihren Familien und denjenigen, die den Terrorismus in Spanien bekämpfen Seite an Seite stehen.

Bei der Richtlinie über die Patentierung biotechnologischer Erfindungen haben Parlament und Rat einem Text zugestimmt, der einen umfassenden Ausschluss des Klonens von menschlichen Wesen vorsieht, da diese Technik gegen die guten Sitten und die öffentliche Ordnung verstößt.

Ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster besteht nicht an einem Geschmacksmuster, wenn dieses gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstößt.

Es besteht kein Recht an einem Muster, wenn es gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstößt.

Der Antrag auf Gegendarstellung oder gleichwertiger Maßnahmen sollte abgewiesen werden, wenn der Antragsteller kein legitimes Interesse an der Veröffentlichung einer Gegendarstellung hat oder wenn die Gegendarstellung eine strafbare Handlung beinhaltet oder wenn sie gegen die guten Sitten verstößt.

Es besteht kein Recht an einem Muster oder Modell, wenn es gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstößt.

Ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster besteht an einem Muster nicht, wenn es gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstößt.

Der Antrag auf Gegendarstellung oder gleichwertige Maßnahmen kann abgelehnt werden, wenn die in Absatz 1 genannten Voraussetzungen für eine solche Gegendarstellung nicht vorliegen, die Gegendarstellung eine strafbare Handlung beinhaltet, ihre Sendung den Fernsehveranstalter zivilrechtlich haftbar machen würde oder wenn sie gegen die guten Sitten verstößt.

In seinem Urteil vom heutigen Tage stellt das Gericht zunächst klar, dass eine Marke von der Eintragung auszuschließen ist, wenn sie in einem Teil der Union gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstößt, wobei dieser Teil gegebenenfalls ein einziger Mitgliedstaat sein kann.

Schließlich befindet das Gericht, dass die Beschwerdekammer mit der auf die Prüfung von Gesichtspunkten der Situation in Ungarn gestützten Feststellung, dass die angemeldete Marke nach der Wahrnehmung der maßgeblichen Verkehrskreise gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstoße, keinen Beurteilungsfehler begangen hat.

Vorausgesetzt, die Art und Weise, wie man lebt .fügt anderen keinen Schaden zu verletzt nicht die öffentliche Ordnung und verstößt in keiner Weise gegen die guten Sitten.

Ja, es verstößt gegen die guten Sitten, wenn Sie sich solange... im Zimmer einer Dame aufhalten.

Man schnitt die Filme, deren Vorführung vorgesehen war, denn man sagte, dass sie gegen die Moral, die guten Sitten und Ähnliches verstoßen würden...

Nach Meinung des Ausschusses sollten, mit der möglichen Ausnahme von Mustern, die gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstoßen (Artikel 10), keine Abweichungen vom Einheitlichkeitsprinzip zugelassen werden.

Ein Antrag auf Gegendarstellung oder gleichwertige Abhilfemaßnahmen kann abgelehnt werden, wenn der Antragsteller kein berechtigtes Interesse an der Veröffentlichung einer solchen Gegendarstellung hat oder wenn die Gegendarstellung eine strafbare Handlung beinhalten, den Inhaltsanbieter einem zivilrechtlichen Verfahren aussetzen oder gegen die guten Sitten verstoßen würde.