Übersetzung für "Notorisch bekannt" in Englisch
																						Glasspritzen
																											mit
																											eingeklebter
																											Nadel
																											sind
																											ebenfalls
																											notorisch
																											bekannt.
																		
			
				
																						Glass
																											syringes
																											with
																											attached
																											needles
																											are
																											notoriously
																											well
																											known.
															 
				
		 EuroPat v2
			
																						Sie
																											ist
																											auch
																											notorisch
																											bekannt
																											dafür
																											kaum
																											von
																											Freier
																											Software
																											abgedeckt
																											zu
																											sein.
																		
			
				
																						It
																											is
																											also
																											notorious
																											for
																											being
																											poorly
																											catered
																											for
																											by
																											Free
																											Software
																											applications.
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						Notorisch
																											bekannt
																											für
																											das
																											Ausspielen
																											der
																											Marktregeln
																											und
																											die
																											Erzielung
																											hoher
																											spekulativer
																											Gewinne
																											wurde
																											Enron.
																		
			
				
																						One
																											of
																											the
																											energy
																											wholesalers
																											that
																											became
																											notorious
																											for
																											"gaming
																											the
																											market"
																											and
																											reaping
																											huge
																											speculative
																											profits
																											was
																											Enron
																											Corporation.
															 
				
		 WikiMatrix v1
			
																						Außerdem
																											stellen
																											ältere
																											Marken,
																											die
																											in
																											einem
																											Mitgliedstaat
																											im
																											Sinne
																											des
																											Artikels
																											6bis
																											der
																											Pariser
																											Verbandsübereinkunft
																											notorisch
																											bekannt
																											sind,
																											ältere
																											Rechte
																											dar,
																											die
																											die
																											Eintragung
																											einer
																											Gemeinschaftsmarke
																											ausschließen
																											können
																											(Artikel
																											8
																											Absatz
																											2
																											c)
																											GMV).
																		
			
				
																						Earlier
																											rights
																											which
																											can
																											preclude
																											registration
																											of
																											a
																											CTM
																											comprise
																											earlier
																											marks
																											well
																											known
																											in
																											a
																											Member
																											State,
																											in
																											the
																											sense
																											in
																											which
																											the
																											words
																											"well-known"
																											are
																											used
																											in
																											Article
																											6bis
																											of
																											the
																											Paris
																											Convention
																											(Article
																											8
																											(2)(c)
																											CTMR).
															 
				
		 EUbookshop v2
			
																						Der
																											Gerechtshof
																											te
																											‘s-Hertogenbosch
																											führte
																											aus,
																											dass
																											ein
																											Drei-Streifen-Motiv
																											wie
																											das
																											für
																											adidas
																											eingetragene
																											von
																											Haus
																											aus
																											über
																											wenig
																											Unterscheidungskraft
																											verfüge,
																											aber
																											dass
																											die
																											Marken
																											von
																											adidas
																											infolge
																											ihrer
																											Werbeanstrengungen
																											erhebliche
																											Unterscheidungskraft
																											erworben
																											hätten
																											und
																											notorisch
																											bekannt
																											geworden
																											seien.
																		
			
				
																						The
																											Gerechtshof
																											te
																											‘s-Hertogenbosch
																											stated
																											that
																											a
																											threestripe
																											motif
																											such
																											as
																											that
																											registered
																											by
																											adidas
																											is
																											not
																											very
																											distinctive
																											per
																											se
																											but
																											that,
																											owing
																											to
																											the
																											investment
																											in
																											advertising
																											by
																											adidas,
																											the
																											marks
																											it
																											owned
																											had
																											acquired
																											considerable
																											distinctive
																											character
																											and
																											become
																											well
																											known.
															 
				
		 EUbookshop v2
			
																						Obwohl
																											diese
																											Unterlagen
																											beweisen,
																											dass
																											zumindest
																											bestimmte
																											der
																											fraglichen
																											Marken
																											von
																											der
																											Klägerin
																											in
																											Spanien
																											benutzt
																											wurden,
																											enthalten
																											sie
																											keine
																											Information
																											über
																											die
																											Dauer
																											und
																											das
																											Ausmaß
																											dieser
																											Benutzung,
																											den
																											Grad
																											der
																											Bekanntheit
																											oder
																											Anerkanntheit
																											der
																											fraglichen
																											Marken
																											in
																											Spanien
																											oder
																											zu
																											einem
																											anderen
																											Gesichtspunkt,
																											aus
																											dem
																											sich
																											ableiten
																											ließe,
																											dass
																											die
																											fraglichen
																											Marken
																											in
																											Spanien
																											oder
																											in
																											einem
																											wesentlichen
																											Teil
																											des
																											spanischen
																											Staatsgebiets
																											notorisch
																											bekannt
																											wären.
																		
			
				
																						Moreover,
																											although
																											those
																											documents
																											prove
																											that
																											at
																											least
																											some
																											of
																											the
																											marks
																											at
																											issue
																											were
																											used
																											by
																											the
																											applicant
																											in
																											Spain,
																											they
																											contain
																											no
																											information
																											as
																											to
																											the
																											duration
																											and
																											the
																											extent
																											of
																											that
																											use,
																											the
																											degree
																											of
																											knowledge
																											or
																											recognition
																											of
																											the
																											trade
																											marks
																											at
																											issue
																											in
																											Spain
																											or
																											any
																											other
																											information
																											from
																											which
																											it
																											might
																											be
																											inferred
																											that
																											the
																											marks
																											at
																											issue
																											are
																											well
																											known
																											in
																											Spain
																											or
																											in
																											a
																											substantial
																											part
																											of
																											Spanish
																											territory.
															 
				
		 EUbookshop v2
			
																						Sie
																											werfen
																											der
																											Beschwerdekammer
																											vor,
																											sie
																											habe
																											den
																											Begriff
																											der
																											Markenfamilie
																											dadurch
																											verkannt,
																											dass
																											sie
																											von
																											den
																											Klägerinnen
																											den
																											Nachweis
																											verlangt
																											habe,
																											dass
																											mehrere
																											Marken
																											der
																											Markenfamilie
																											notorisch
																											bekannt
																											seien.
																		
			
				
																						They
																											allege
																											that
																											the
																											Board
																											of
																											Appeal
																											misconstrued
																											the
																											concept
																											of
																											a
																											family
																											of
																											marks
																											by
																											requiring
																											them
																											to
																											prove
																											that
																											a
																											number
																											of
																											that
																											family’s
																											marks
																											were
																											well
																											known.
															 
				
		 EUbookshop v2
			
																						Diese
																											Verwechslungsgefahr
																											werde
																											noch
																											durch
																											die
																											hohe
																											Kennzeichnungskraft
																											der
																											älteren
																											Marken
																											verstärkt,
																											die
																											in
																											Spanien
																											in
																											der
																											Bekleidungs-
																											und
																											Modebranche,
																											zumindest
																											als
																											Marken
																											eines
																											selbst
																											in
																											Spanien
																											renommierten
																											Unternehmens,
																											notorisch
																											bekannt
																											und
																											renommiert
																											seien.
																		
			
				
																						The
																											highly
																											distinctive
																											character
																											of
																											the
																											earlier
																											marks,
																											which
																											are
																											well
																											known
																											and
																											have
																											a
																											reputation
																											in
																											the
																											clothing
																											and
																											fashion
																											sector
																											in
																											Spain,
																											at
																											least
																											as
																											the
																											trade
																											marks
																											of
																											an
																											undertaking
																											which
																											itself
																											has
																											a
																											reputation
																											in
																											Spain,
																											further
																											increases
																											the
																											likelihood
																											of
																											confusion
																											in
																											the
																											present
																											case.
															 
				
		 EUbookshop v2
			
																						Es
																											ist
																											notorisch
																											bekannt,
																											dass
																											Lebewesen
																											unter
																											dem
																											Einfluss
																											von
																											toxischen
																											Substanzen
																											in
																											ihrer
																											Vitalität
																											beeinträchtigt
																											werden.
																		
			
				
																						It
																											is
																											well
																											known
																											that,
																											under
																											the
																											effect
																											of
																											toxic
																											substances,
																											the
																											vitality
																											of
																											organisms
																											is
																											impaired.
															 
				
		 EuroPat v2
			
																						Durch
																											die
																											Druckschriften
																											US
																											4,337,491
																											A,
																											US
																											5,220,227
																											A,
																											EP
																											0
																											236
																											467
																											B1,
																											EP
																											0
																											433
																											479
																											A1
																											und
																											DE
																											41
																											22
																											529
																											A1
																											sind
																											notorisch
																											bekannt
																											elektrische
																											Maschinen
																											mit
																											je
																											einem
																											Stator,
																											je
																											einem
																											um
																											den
																											Stator
																											rotierenden
																											Rotor,
																											mit
																											je
																											einer
																											zentrisch
																											zum
																											Stator
																											drehbar
																											gelagerten
																											Rotorwelle,
																											mit
																											Rotorwellenlagermitteln,
																											mit
																											je
																											einer
																											quer
																											zur
																											Rotorwelle
																											und
																											dabei
																											neben
																											dem
																											Stator
																											ausgerichteten
																											Basisplatte
																											und
																											mit
																											einem
																											von
																											der
																											Basisplatte
																											abstehenden
																											Tragmittel
																											zum
																											Tragen
																											des
																											Stators
																											und
																											des
																											jeweils
																											wenigstens
																											einen
																											Rotorwellenlagermittels.
																		
			
				
																						The
																											references
																											U.S.
																											Pat.
																											No.
																											4,337,491
																											A,
																											U.S.
																											Pat.
																											No.
																											5,220,227
																											A,
																											EP
																											0
																											236
																											467
																											B1,
																											EP
																											0
																											433
																											479
																											A1,
																											and
																											DE
																											41
																											22
																											529
																											A1
																											have
																											disclosed
																											well-known
																											machines
																											which
																											have
																											a
																											stator,
																											a
																											rotor
																											that
																											rotates
																											around
																											the
																											stator,
																											a
																											rotor
																											shaft
																											that
																											is
																											supported
																											so
																											that
																											the
																											rotor
																											shaft
																											can
																											rotate
																											centrally
																											in
																											relation
																											to
																											the
																											stator,
																											rotor
																											shaft
																											bearing
																											means,
																											a
																											base
																											plate
																											aligned
																											crosswise
																											in
																											relation
																											to
																											the
																											rotor
																											shaft
																											and
																											thereby
																											adjacent
																											to
																											the
																											stator,
																											and
																											a
																											supporting
																											means
																											that
																											protrudes
																											from
																											the
																											base
																											plate
																											in
																											order
																											to
																											support
																											the
																											stator
																											and
																											the
																											at
																											least
																											one
																											rotor
																											shaft
																											bearing
																											means.
															 
				
		 EuroPat v2
			
																						Die
																											erste
																											be
																											trifft
																											Marken,
																											die
																											in
																											einem
																											Mitgliedstaat
																											im
																											Sinne
																											des
																											Artikels
																											6b,s
																											der
																											Pariser
																											Verbandsübereinkunft
																											notorisch
																											bekannt
																											sind.
																		
			
				
																						The
																											first
																											con
																											cerns
																											trademarks
																											that
																											are
																											well
																											known
																											in
																											a
																											Member
																											State,
																											within
																											the
																											meaning
																											of
																											Article
																											6
																											bis
																											of
																											the
																											Paris
																											Convention
																											for
																											the
																											Protection
																											of
																											In
																											dustrial
																											Property.
															 
				
		 EUbookshop v2
			
																						Bei
																											der
																											Bestimmung,
																											ob
																											eine
																											Marke
																											notorisch
																											bekannt
																											ist,
																											berücksichtigen
																											die
																											Mitglieder
																											die
																											Bekanntheit
																											der
																											Marke
																											im
																											maßgeblichen
																											Teil
																											der
																											Öffentlichkeit,
																											einschließlich
																											der
																											Bekanntheit
																											der
																											Marke
																											im
																											betreffenden
																											Mitglied,
																											die
																											aufgrund
																											der
																											Werbung
																											für
																											die
																											Marke
																											erreicht
																											wurde.
																		
			
				
																						In
																											determining
																											whether
																											a
																											trademark
																											is
																											well-known,
																											Members
																											shall
																											take
																											account
																											of
																											the
																											knowledge
																											of
																											the
																											trademark
																											in
																											the
																											relevant
																											sector
																											of
																											the
																											public,
																											including
																											knowledge
																											in
																											the
																											Member
																											concerned
																											which
																											has
																											been
																											obtained
																											as
																											a
																											result
																											of
																											the
																											promotion
																											of
																											the
																											trademark.
															 
				
		 EUbookshop v2
			
																						Eine
																											Prüfungsabteilung
																											muss
																											nach
																											der
																											Rechtsprechung
																											der
																											Beschwerdekammern
																											keine
																											zusätzliche
																											Recherche
																											durchführen,
																											wenn
																											die
																											technischen
																											Merkmale
																											der
																											Ansprüche
																											notorisch
																											bekannt
																											sind.
																		
			
				
																						According
																											to
																											the
																											case
																											law
																											of
																											the
																											boards
																											of
																											appeal
																											an
																											examining
																											division
																											need
																											not
																											carry
																											out
																											an
																											additional
																											search
																											if
																											the
																											technical
																											features
																											of
																											the
																											claims
																											are
																											notoriously
																											well
																											known.
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						Baberowski
																											ist
																											notorisch
																											bekannt
																											für
																											seine
																											Hetze
																											gegen
																											Flüchtlinge,
																											seine
																											Rechtfertigung
																											von
																											Gewalt,
																											seine
																											Verharmlosung
																											des
																											Nationalsozialismus
																											und
																											seine
																											antikommunistische
																											Verfälschung
																											der
																											russischen
																											Oktoberrevolution.
																		
			
				
																						Baberowski
																											is
																											notorious
																											for
																											his
																											propaganda
																											against
																											refugees,
																											his
																											justification
																											for
																											violence,
																											his
																											trivialising
																											of
																											National
																											Socialism
																											(Nazism)
																											and
																											his
																											anti-communist
																											falsification
																											of
																											the
																											Russian
																											Revolution.
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						Weiterhin
																											wird
																											auf
																											die
																											Beschreibung
																											des
																											Antriebs
																											der
																											Trommel
																											der
																											Waschmaschine
																											und
																											dessen
																											Ansteuerung,
																											wie
																											auch
																											einer
																											Abpumpeinrichtung
																											für
																											die
																											Waschlauge
																											bei
																											Spül-
																											und
																											Schleudervorgängen
																											verzichtet,
																											da
																											dies
																											notorisch
																											bekannt
																											ist.
																		
			
				
																						There
																											is
																											also
																											no
																											need
																											for
																											a
																											description
																											of
																											the
																											drive
																											for
																											the
																											drum
																											of
																											the
																											washing
																											machine
																											and
																											its
																											actuation
																											or
																											for
																											a
																											drain
																											pump
																											facility
																											for
																											the
																											wash
																											liquor
																											during
																											wash
																											and
																											spin
																											cycles,
																											as
																											these
																											are
																											well
																											known.
															 
				
		 EuroPat v2
			
																						Notorisch
																											bekannt
																											im
																											Stand
																											der
																											Technik
																											ist
																											es
																											jedoch,
																											einen
																											Rettungsfallschirm
																											mittels
																											eines
																											kleinern
																											Verzögerungsschirmes
																											aus
																											seiner
																											Verstauposition
																											in
																											die
																											Betriebsposition
																											herauszuziehen.
																		
			
				
																						It
																											is,
																											however,
																											generally
																											known
																											from
																											the
																											prior
																											art
																											to
																											pull
																											an
																											emergency
																											parachute
																											from
																											its
																											storage
																											position
																											to
																											an
																											operating
																											position
																											by
																											use
																											of
																											a
																											small
																											drag
																											parachute.
															 
				
		 EuroPat v2
			
																						Zwar
																											räumt
																											die
																											Rechtsprechung
																											diesbezüglich
																											ein
																											Ermessen
																											ein,
																											doch
																											ist
																											dieses
																											Ermessen
																											auf
																											die
																											besonderen
																											Fälle
																											beschränkt,
																											in
																											denen
																											Merkmale
																											notorisch
																											bekannt
																											oder
																											vom
																											Anmelder
																											ausdrücklich
																											als
																											bekannt
																											anerkannt
																											worden
																											sind.
																		
			
				
																						It
																											was
																											true
																											that
																											the
																											case
																											law
																											allowed
																											discretion
																											in
																											this
																											respect,
																											but
																											this
																											discretion
																											was
																											limited
																											to
																											the
																											special
																											cases
																											of
																											notoriously
																											known
																											features
																											or
																											those
																											explicitly
																											accepted
																											by
																											the
																											applicant
																											as
																											known.
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						Diese
																											Leute
																											sind
																											notorisch
																											dafür
																											bekannt,
																											dass
																											sie
																											jedes
																											Jahr
																											im
																											Sommer
																											die
																											schöne
																											kleine
																											Hafenstadt
																											an
																											der
																											Französischen
																											Riviera
																											belagern,
																											und
																											der
																											Rest
																											von
																											uns
																											kann
																											nicht
																											umhin,
																											draußen
																											vor
																											der
																											Tür
																											zu
																											stehen.
																		
			
				
																						They
																											notoriously
																											take
																											over
																											the
																											lovely
																											little
																											seaport
																											on
																											the
																											French
																											Riviera
																											every
																											summer
																											and
																											the
																											rest
																											of
																											us
																											cannot
																											help
																											but
																											feel
																											left
																											out
																											of
																											the
																											party.
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						In
																											T
																											690/06
																											war
																											die
																											Kammer
																											im
																											Hinblick
																											auf
																											das
																											Verfahren
																											vor
																											der
																											Prüfungsabteilung
																											der
																											Auffassung,
																											dass
																											diese
																											eine
																											zusätzliche
																											Recherche
																											hätte
																											durchführen
																											müssen,
																											da
																											die
																											Merkmale
																											der
																											Partitionierung
																											der
																											Datenbank
																											und
																											ihrer
																											Zugriffskontrolle
																											weder
																											nichttechnisch
																											noch
																											notorisch
																											bekannt
																											waren.
																		
			
				
																						In
																											T
																											690/06
																											regarding
																											the
																											procedure
																											before
																											the
																											examining
																											division
																											the
																											board
																											was
																											of
																											the
																											opinion
																											that
																											the
																											examining
																											division
																											should
																											have
																											performed
																											an
																											additional
																											search
																											since
																											the
																											database
																											partitioning
																											and
																											access
																											control
																											features
																											were
																											neither
																											non-technical
																											nor
																											notorious.
															 
				
		 ParaCrawl v7.1
			
																						Trotzdem
																											ist
																											Essex
																											fälschlicherweise
																											noch
																											immer
																											für
																											seine
																											notorischen
																											Euroskeptiker
																											bekannt.
																		
			
				
																						And
																											yet
																											it
																											is
																											still
																											too
																											often
																											known
																											falsely
																											for
																											its
																											notorious
																											Euro-sceptics.
															 
				
		 Europarl v8
			
																						Das
																											Gleiche
																											gelte
																											für
																											die
																											notorisch
																											bekannten
																											Marken
																											der
																											Klägerin.
																		
			
				
																						The
																											same
																											is
																											true
																											regarding
																											the
																											applicant’s
																											wellknown
																											marks.
															 
				
		 EUbookshop v2
			
																						Das
																											Amt
																											hat
																											außerdem
																											an
																											der
																											3.
																											Sitzung
																											des
																											Expertenausschusses
																											zum
																											Schutz
																											notorisch
																											bekannter
																											Marken
																											teilgenommen.
																		
			
				
																						The
																											Office
																											took
																											part
																											in
																											the
																											third
																											meeting
																											of
																											the
																											committee
																											of
																											experts
																											examining
																											the
																											principles
																											of
																											protection
																											of
																											trade
																											marks
																											of
																											repute.
															 
				
		 EUbookshop v2
			
																						Diese
																											Art
																											der
																											Auswertung
																											ermöglicht
																											die
																											notorisch
																											bekannte
																											Bestimmung
																											des
																											LC
																											50
																											-Wertes
																											der
																											toxischen
																											Substanz.
																		
			
				
																						This
																											type
																											of
																											evaluation
																											permits
																											the
																											establishing
																											of
																											the
																											well-known
																											LC50
																											-value
																											of
																											toxic
																											substances.
															 
				
		 EuroPat v2
			
																						Aus
																											diesem
																											Grund
																											sind
																											notorisch
																											bekannte
																											Marken
																											in
																											diesem
																											Kapitel
																											nicht
																											als
																											ältere
																											Rechte
																											aufgeführt.
																		
			
				
																						This
																											is
																											why
																											wellknown
																											marks
																											have
																											not
																											been
																											included
																											in
																											this
																											chapter
																											as
																											earlier
																											rights.
															 
				
		 EUbookshop v2
			
																						Da
																											dies
																											notorisch
																											bekannte
																											Elemente
																											sind,
																											wurde
																											auf
																											eine
																											komplette
																											Darstellung
																											aller
																											dieser
																											Elemente
																											verzichtet.
																		
			
				
																						Because
																											these
																											are
																											well-known
																											elements,
																											a
																											complete
																											illustration
																											of
																											all
																											these
																											elements
																											was
																											omitted.
															 
				
		 EuroPat v2
			
																						Eingezeichnet
																											sind
																											ebenfalls
																											Schneiddüsen
																											29
																											mit
																											notorisch
																											bekannten
																											Höhenabtastungen
																											30,
																											hier
																											in
																											Arbeitsstellung
																											dargestellt.
																		
			
				
																						Cutting
																											nozzles
																											29
																											having
																											well-known
																											height
																											scanners
																											30,
																											illustrated
																											here
																											in
																											the
																											operating
																											position,
																											are
																											also
																											shown.
															 
				
		 EuroPat v2
			
																						Zur
																											Umsetzung
																											des
																											Schutzes
																											notorisch
																											bekannter
																											Marken
																											im
																											Sinne
																											des
																											Artikels
																											6bis
																											der
																											Pariser
																											Verbandsübereinkunft
																											(1967)
																											und
																											des
																											Artikels
																											16
																											Absätze
																											2
																											und
																											3
																											des
																											TRIPS-Übereinkommens
																											wendet
																											jede
																											Vertragspartei
																											die
																											Gemeinsame
																											Empfehlung
																											betreffend
																											Bestimmungen
																											zum
																											Schutz
																											notorischer
																											Marken
																											an,
																											welche
																											die
																											Versammlung
																											des
																											Pariser
																											Verbands
																											zum
																											Schutz
																											des
																											gewerblichen
																											Eigentums
																											und
																											die
																											Generalversammlung
																											der
																											Weltorganisation
																											für
																											geistiges
																											Eigentum
																											(World
																											Intellectual
																											Property
																											Organization,
																											WIPO)
																											anlässlich
																											der
																											vierunddreißigsten
																											Sitzungsreihe
																											der
																											Versammlungen
																											der
																											WIPO-Mitgliedstaaten
																											(20.
																											bis
																											29.
																											September
																											1999)
																											verabschiedet
																											haben.
																		
			
				
																						For
																											the
																											purpose
																											of
																											giving
																											effect
																											to
																											the
																											protection
																											of
																											well-known
																											trademarks,
																											as
																											referred
																											to
																											in
																											Article
																											6bis
																											of
																											the
																											Paris
																											Convention
																											(1967)
																											and
																											Article
																											16
																											paragraphs
																											2
																											and
																											3
																											of
																											the
																											TRIPS
																											Agreement,
																											each
																											Party
																											shall
																											apply
																											the
																											Joint
																											Recommendation
																											Concerning
																											Provisions
																											on
																											the
																											Protection
																											of
																											Well-Known
																											Marks
																											adopted
																											by
																											the
																											Assembly
																											of
																											the
																											Paris
																											Union
																											for
																											the
																											Protection
																											of
																											Industrial
																											Property
																											and
																											the
																											General
																											Assembly
																											of
																											the
																											World
																											Intellectual
																											Property
																											Organization
																											(‘WIPO’)
																											at
																											the
																											Thirty-Fourth
																											Series
																											of
																											Meetings
																											of
																											the
																											Assemblies
																											of
																											the
																											Member
																											States
																											of
																											WIPO
																											on
																											20
																											to
																											29
																											September
																											1999.
															 
				
		 DGT v2019
			
																						Beruht
																											der
																											Widerspruch
																											auf
																											einer
																											im
																											Sinne
																											des
																											Artikels
																											8
																											Absatz
																											2
																											Buchstabe
																											c)
																											der
																											Verordnung
																											notorisch
																											bekannten
																											Marke
																											oder
																											auf
																											einer
																											Marke,
																											die
																											im
																											Sinne
																											des
																											Artikels
																											8
																											Absatz
																											5
																											der
																											Verordnung
																											Wertschätzung
																											genießt,
																											so
																											ist
																											der
																											Widerspruchsschrift
																											nach
																											Möglichkeit
																											ein
																											Nachweis
																											über
																											die
																											Notorietät
																											oder
																											Wertschätzung
																											beizufügen.
																		
			
				
																						If
																											the
																											opposition
																											is
																											based
																											on
																											a
																											well-known
																											mark
																											as
																											referred
																											to
																											in
																											Article
																											8
																											(2)
																											(c)
																											of
																											the
																											Regulation
																											or
																											on
																											a
																											mark
																											having
																											a
																											reputation
																											as
																											referred
																											to
																											in
																											Article
																											8
																											(5)
																											of
																											the
																											Regulation,
																											the
																											notice
																											of
																											opposition
																											shall
																											in
																											principle
																											be
																											accompanied
																											by
																											evidence
																											attesting
																											that
																											it
																											is
																											well-known
																											or
																											that
																											it
																											has
																											a
																											reputation.
															 
				
		 JRC-Acquis v3.0
			
																						Die
																											EG-Vertragspartei
																											und
																											die
																											Unterzeichnerstaaten
																											des
																											CARIFORUM
																											bemühen
																											sich,
																											bei
																											der
																											Entscheidung
																											der
																											Frage,
																											ob
																											es
																											sich
																											bei
																											einer
																											Marke
																											um
																											eine
																											notorisch
																											bekannte
																											Marke
																											handelt,
																											die
																											Gemeinsame
																											Empfehlung
																											anzuwenden,
																											die
																											die
																											Versammlung
																											des
																											Pariser
																											Verbands
																											zum
																											Schutz
																											des
																											gewerblichen
																											Eigentums
																											und
																											die
																											WIPO-Generalversammlung
																											anlässlich
																											der
																											vierunddreißigsten
																											Sitzungsreihe
																											der
																											Versammlungen
																											der
																											WIPO-Mitgliedstaaten
																											vom
																											20.
																											bis
																											29.
																											September
																											1999
																											verabschiedeten.
																		
			
				
																						In
																											determining
																											whether
																											a
																											trademark
																											is
																											well-known,
																											the
																											EC
																											Party
																											and
																											the
																											Signatory
																											CARIFORUM
																											States
																											shall
																											endeavour
																											to
																											apply
																											the
																											Joint
																											Recommendation
																											adopted
																											by
																											the
																											Assembly
																											of
																											the
																											Paris
																											Union
																											for
																											the
																											Protection
																											of
																											Industrial
																											Property
																											and
																											the
																											General
																											Assembly
																											of
																											WIPO
																											at
																											the
																											Thirty?Fourth
																											Series
																											of
																											Meetings
																											of
																											the
																											Assemblies
																											of
																											the
																											Member
																											States
																											of
																											WIPO,
																											20
																											to
																											29
																											September
																											1999.
															 
				
		 TildeMODEL v2018
			
																						Für
																											geografische
																											Angaben
																											gemäß
																											Artikel
																											3
																											sind
																											die
																											Vertragsparteien
																											nicht
																											verpflichtet,
																											eine
																											geografische
																											Angabe
																											zu
																											schützen,
																											wenn
																											der
																											Schutz
																											die
																											Verbraucher
																											in
																											Anbetracht
																											einer
																											angesehenen
																											oder
																											notorisch
																											bekannten
																											Marke
																											bezüglich
																											der
																											wahren
																											Identität
																											des
																											Erzeugnisses
																											irreführen
																											könnte.
																		
			
				
																						For
																											geographical
																											indications
																											referred
																											to
																											in
																											Article
																											3,
																											the
																											Contracting
																											Parties
																											shall
																											have
																											no
																											obligation
																											to
																											protect
																											a
																											geographical
																											indication
																											where,
																											in
																											the
																											light
																											of
																											a
																											reputed
																											or
																											well-known
																											trade
																											mark,
																											protection
																											is
																											liable
																											to
																											mislead
																											consumers
																											as
																											to
																											the
																											true
																											identity
																											of
																											the
																											product.
															 
				
		 DGT v2019
			
																						Die
																											EG-Vertragspartei
																											und
																											die
																											Unterzeichnerstaaten
																											des
																											CARIFORUM
																											erinnern
																											an
																											die
																											Verpflichtungen
																											nach
																											dem
																											TRIPS-Übereinkommen,
																											auf
																											Dienstleistungsmarken
																											das
																											Konzept
																											der
																											notorisch
																											bekannten
																											Marken
																											anzuwenden.
																		
			
				
																						The
																											EC
																											and
																											the
																											Signatory
																											CARIFORUM
																											States
																											recall
																											the
																											obligation
																											under
																											the
																											TRIPS
																											Agreement
																											to
																											apply
																											the
																											concept
																											of
																											well-known
																											marks
																											to
																											service
																											marks.
															 
				
		 TildeMODEL v2018
			
																						Nach
																											der
																											Richtlinie
																											kann
																											nämlich
																											eine
																											Marke
																											als
																											ältere
																											Marke
																											angesehen
																											werden,
																											ohne
																											eingetragen
																											worden
																											zu
																											sein,
																											wie
																											in
																											den
																											Fällen
																											der
																											„Anmeldungen
																											von
																											Marken
																											…
																											vorbehaltlich
																											ihrer
																											Eintragung“
																											und
																											der
																											„notorisch
																											bekannten“
																											Marken.
																		
			
				
																						The
																											directive
																											states
																											that
																											a
																											trade
																											mark
																											can
																											be
																											considered
																											to
																											be
																											earlier
																											without
																											having
																											been
																											registered,
																											as
																											in
																											the
																											case
																											of
																											‘applications
																											for
																											trade
																											marks
																											...
																											subject
																											to
																											their
																											registration’
																											and
																											trade
																											marks
																											which
																											are
																											‘well
																											known’.
															 
				
		 TildeMODEL v2018
			
																						Eine
																											Gemeinschaftsmarke
																											kann
																											gleichzeitig
																											eine
																											notorisch
																											bekannte
																											Marke
																											im
																											Sinne
																											des
																											Artikels
																											6bis
																											der
																											Pariser
																											Verbandsübereinkunft
																											sein.
																		
			
				
																						A
																											CTM
																											may
																											at
																											the
																											same
																											time
																											be
																											a
																											wellknown
																											mark
																											within
																											the
																											meaning
																											of
																											Article
																											6
																											bis
																											of
																											the
																											Paris
																											Convention.
															 
				
		 EUbookshop v2
			
																						Artikel
																											4
																											Absatz
																											2
																											d)
																											der
																											Harmonisierungsrichtlinie
																											verpflichtet
																											die
																											Mitgliedstaaten,
																											in
																											dem
																											betreffenden
																											Mitgliedstaat
																											notorisch
																											bekannte
																											Marken
																											als
																											ältere
																											Rechte
																											zu
																											berücksichtigen,
																											unabhängig
																											davon,
																											ob
																											sie
																											-
																											auch
																											-
																											als
																											Gemeinschaftsmarke
																											eingetragen
																											sind.
																		
			
				
																						Article
																											4
																											(2)
																											(d)
																											of
																											the
																											Harmonization
																											Directive
																											obliges
																											the
																											Member
																											States
																											to
																											take
																											into
																											account
																											as
																											an
																											earlier
																											right
																											such
																											marks
																											which
																											are
																											wellknown
																											in
																											the
																											Member
																											State
																											concerned,
																											regardless
																											of
																											whether
																											they
																											are
																											-
																											also
																											-
																											registered
																											as
																											a
																											CTM.
															 
				
		 EUbookshop v2