Translation of "Rechtlich wirksam" in English

Rechtlich wirksam ist dies, wenn diese Person im jeweiligen Verfahren handlungsberechtigt ist.

Zentralverwahrer sollten ferner alle angemessenen Maßnahmen treffen, um sicherzustellen, dass Übertragungen von Geld und Wertpapieren am tatsächlichen Abwicklungstag spätestens am Ende des Geschäftstags rechtlich wirksam und für Dritte verbindlich sind.

Dies kann je nach Wortlaut der ursprünglichen Menschenrechtsklausel und dem der 'Koppelungsklausel' im späteren Abkommen rechtlich wirksam sein.

Die auf einem Gesetz beruhenden Bestimmungen gellen fur alle Unternehmen, während tarifvertragliche Bestimmungen nur gegenüber den Unterzeichnern rechtlich wirksam sind (stehe V/11 2).

Außerdem ist eine Freistellung erst ab dem Zeitpunkt des Eingangs einer gültigen Anmeldung rechtlich wirksam ('}.

Damit dieses Konzept rechtlich voll wirksam wird, ist die Aufhebung von Artikel 4 der Verordnung EWG Nr. 1496/68 .notwendig, Was jedoch eine Reihe un liebsamer Verzerrungen, insbesondere bei den anzuwendenden Zollsystemen, auslösen könnte.

Mündliche Vereinbarungen sind rechtlich nicht wirksam, es sei denn, dass sie nachträglich in Textform niedergelegt und von beiden Vertragsparteien bestätigt wurden.

Kampagnenmanager Harald Talarczyk weist darauf hin, wie das Siemens-Patent rechtlich wirksam werden könnte: „Noch lassen sich solche Softwarepatente in Europa nicht rechtlich durchsetzen.

Eine Hochzeit eines gleichgeschlechtlichen Paares ist (wie bei allen anderen Hochzeiten) dann rechtlich wirksam, wenn die Ehegelöbnise gegenseitig gemacht worden sind und sie sind eine fester Bestandteil der rechtlichen Entstehung der Ehe.

Alle Rechte und Steuern, die auf diese Preise anzuwenden sind, werden separat berechnet, wenn diese rechtlich wirksam werden.

Zu den rechtlichen Vorgängen, die das Auftreten einer Person für eine andere im Wege der Vertretung vorbereiten, gehören nicht nur die Bevollmächtigung, die das Innenverhältnis zwischen Vollmachtgeber und Bevollmächtigtem betrifft und die mit dem Akt der Bevollmächtigung rechtlich wirksam vorgenommen worden ist, sondern auch der Wille, sich einer ausgestellten Vollmachtsurkunde im Zusammenhang mit dem Auftreten des Bevollmächtigten, für das die Urkunde ausgestellt wurde, zu begeben.

Solche Vereinbarung ist rechtlich wirksam, kann für mehrere Länder, in denen das Unternehmen tätig ist, gelten, ist gesetzeskonform und vollstreckbar.

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags für unwirksam, rechtswidrig oder undurchführbar erklärt werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt, und dieser Vertrag bleibt im größtmöglichen rechtlich zulässigen Umfang wirksam und gültig.

Kampagnenmanager Harald Talarczyk weist darauf hin, wie das Siemens-Patent rechtlich wirksam werden könnte: "Noch lassen sich solche Softwarepatente in Europa nicht rechtlich durchsetzen.

Über anerkannte Systeme durchgeführte Transaktionen sind rechtlich wirksam und für Dritte verbindlich („final“).

Mündliche Vereinbarungen sind rechtlich nicht wirksam, es sei denn, dass sie nachträglich schriftlich niedergelegt und von beiden Vertragsparteien bestätigt wurden.

Der Reseller darf die Software an einen Dritten nur dann weitergeben, wenn sich dieser mit den besonderen Nutzungsbedingungen (AGB) von ATLAS.ti rechtlich wirksam einverstanden erklärt hat.

Sollte eine Bestimmung dieses Lizenzvertrages für unwirksam, rechtswidrig oder undurchführbar erklärt werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt, und dieser Lizenzvertrag bleibt im größtmöglichen rechtlich zulässigen Umfang wirksam und gültig.

Soweit der vorgenannte Eigentumsvorbehalt in dem Land in das der, dem Eigentumsvorbehalt unterstehende Vertragsgegenstand geliefert oder verarbeitet wird, rechtlich nicht wirksam ist, so gilt hiermit vereinbart, dass stattdessen diejenige, vergleichbare Sicherungsform gilt, welche nach dem Recht des betreffenden Landes zulässig ist.