Translation of "Erfinderischer tätigkeit" in English
Der
Gegenstand
der
Ansprüche
2
d
und
12
beruht
daher
auf
erfinderischer
Tätigkeit.
Thus,
the
subject-matter
of
Claims
2(d)
and
12
are
based
on
an
inventive
step.
ParaCrawl v7.1
Die
Beschwerde
wurde
wegen
mangelnder
erfinderischer
Tätigkeit
aller
Patentansprüche
zurückgewiesen.)
The
appeal
was
dismissed
for
lack
of
inventive
step
pertaining
to
the
totality
of
claims.
ParaCrawl v7.1
Der
Widerruf
wurde
mit
mangelnder
erfinderischer
Tätigkeit
des
Gegenstands
von
Anspruch
1
begründet.
The
reason
for
the
revocation
was
that
the
subject-matter
of
Claim
1
did
not
involve
an
inventive
step.
ParaCrawl v7.1
Dann
erklärte
das
Gericht
das
Patent
wegen
mangelnder
erfinderischer
Tätigkeit
für
nichtig.
The
court
then
revoked
the
patent
for
lack
of
inventive
step.
ParaCrawl v7.1
Der
beanspruchte
Gegenstand
von
Anspruch
1
beruht
demnach
auf
erfinderischer
Tätigkeit.
7.11.5
Therefore,
the
subject-matter
of
Claim
1
is
also
based
on
an
inventive
step.
ParaCrawl v7.1
Somit
beruht
die
Verbindung
nach
Anspruch
1
des
Hilfsantrags
nicht
auf
erfinderischer
Tätigkeit.
Thus,
the
single
compound
according
to
Claim
1
of
the
subsidiary
request
does
not
involve
an
inventive
step.
ParaCrawl v7.1
Die
Einspruchsabteilung
widerrief
das
Patent
wegen
mangelnder
erfinderischer
Tätigkeit
des
Gegenstands
der
Patentansprüche.
The
Opposition
Division
revoked
the
patent
on
the
ground
of
lack
of
inventive
step
in
the
subject-matter
of
the
claims.
ParaCrawl v7.1
Die
Erfindung
beruht
auch
auf
erfinderischer
Tätigkeit.
The
invention
also
involves
an
inventive
step.
ParaCrawl v7.1
Daher
beruhen
die
Verbindungen
des
Anspruchs
1
des
Hauptantrags
nicht
auf
erfinderischer
Tätigkeit.
Thus,
the
compounds
of
Claim
1
of
the
main
request
do
not
involve
an
inventive
step.
ParaCrawl v7.1
Es
fehlt
diesem
Gegenstand
daher
an
erfinderischer
Tätigkeit.
This
subject-matter
therefore
lacks
inventive
step......
ParaCrawl v7.1
Der
Gegenstand
nach
dem
Anspruch
1
gemäß
Hauptantrag
beruhe
demnach
auf
erfinderischer
Tätigkeit.
Hence
the
subject-matter
of
claim
1
as
granted
did
not
involve
an
inventive
step.
ParaCrawl v7.1
Es
ist
daher
zu
prüfen,
ob
sie
auf
erfinderischer
Tätigkeit
beruht.
This
makes
it
necessary
to
consider
whether
the
teaching
involves
an
inventive
step.
ParaCrawl v7.1
Sandoz
stellte
das
europäische
Patent
(IT)0907364
wegen
mangelnder
erfinderischer
Tätigkeit
infrage.
Sandoz
challenged
the
validity
of
European
patent
(IT)
0907364
for
lack
of
inventive
step.
ParaCrawl v7.1
Außerdem
beruhe
die
beanspruchte
Erfindung
nicht
auf
erfinderischer
Tätigkeit.
Furthermore,
the
claimed
invention
lacked
inventive
step.
ParaCrawl v7.1
Ein
Einwand
wegen
mangelnder
erfinderischer
Tätigkeit
sei
nicht
erhoben
worden.
No
objection
had
been
raised
as
to
lack
of
an
inventive
step.
ParaCrawl v7.1
Diese
Änderung
verhalf
dem
beanspruchten
Gegenstand
zu
Neuheit
und
erfinderischer
Tätigkeit.
This
amendment
conferred
both
novelty
and
inventive
step
on
the
claimed
subject-matter.
ParaCrawl v7.1
Es
bleibt
zu
entscheiden,
ob
die
gefundene
Lösung
auf
erfinderischer
Tätigkeit
beruht.
The
question
remains
to
be
decided
whether
or
not
the
solution
involves
an
inventive
step.
ParaCrawl v7.1
Daraus
folgt,
dass
der
Gegenstand
des
Anspruchs
1
auf
erfinderischer
Tätigkeit
beruht.
For
these
reasons,
the
Board
concludes
that
the
subject-
matter
of
claim
1
lacks
inventive
step.
ParaCrawl v7.1
Der
beanspruchte
Lösungsvorschlag
beruht
somit
auf
erfinderischer
Tätigkeit.
The
claimed
solution
therefore
involves
an
inventive
step.
ParaCrawl v7.1
Es
verbleibt
daher
zu
prüfen,
ob
der
Patentgegenstand
auf
erfinderischer
Tätigkeit
beruht....
It
therefore
remains
to
examine
whether
the
subject-matter
of
the
patent
involves
an
inventive
step....
ParaCrawl v7.1
Beide
Einsprüche
stützten
sich
auf
die
Einspruchsgründe
fehlender
Neuheit
und
fehlender
erfinderischer
Tätigkeit.
Both
oppositions
gave
lack
of
novelty
and
inventive
step
as
the
grounds
of
opposition.
ParaCrawl v7.1
Gegen
das
Patent
wurde
Einspruch
wegen
mangelnder
Neuheit
und
mangelnder
erfinderischer
Tätigkeit
eingelegt.
The
patent
was
opposed
on
the
grounds
of
lack
of
novelty
and
lack
of
inventive
step.
ParaCrawl v7.1