Translation of "Technische wirkung" in English

Die technische Wirkung müsse allen unter den angefochtenen Anspruch fallenden Gegenständen gemeinsam sein.

Figur 3 veranschaulicht die technische Wirkung dieses Verfahrens.

Somit wird durch das beanspruchte Verfahren keine technische Wirkung erzielt.

Ob eine Erfindung eine technische Wirkung hat, ist im Wesentlichen eine Tatfrage.

Diese weitere technische Wirkung kann im Stand der Technik bekannt sein.

Unter diesen Umständen ist im vorliegenden Fall keine neuartige technische Wirkung zu erkennen.

Die erzielte technische Wirkung könnte in einer effizienteren Mensch-Maschine-Schnittstelle bestehen.

Darüber hinaus muss diese technische Wirkung so gut wie allen beanspruchten Verbindungen gemeinsam sein.

Die Produkte sind bekannt für ihre ultimative Zuverlässigkeit, Genauigkeit und optimale technische Wirkung.

Weiterhin ist darauf hinzuweisen, dass alle Bauteile mit gleichen Bezugszeichen eine vergleichbare technische Wirkung aufweisen.

Alle in den Figuren mit gleichen Bezugszeichen versehenen Merkmale weisen eine einheitliche technische Wirkung auf.

Diese Ausgestaltung und die technische Wirkung dieser Ausgestaltung werden anhand eines Ausführungsbeispiels noch näher erläutert.

Die Haltbarkeit desaufgebrachten Mediums und die technische bzw. physikalische Wirkung der Mikrostruktur können wesentlich verbessert werden.

Diese technische Wirkung tritt in gesteigertem Maße bei einer Blende mit mehreren der genannten Merkmale auf.

Alle die technischen Merkmale sollten enthalten sein, die für die technische Wirkung wesentlich sind.

Eine auf die Verwendung einer solchen Formel zurückzuführende technische Wirkung läßt sich aber nicht feststellen.

Eine besondere technische Wirkung der verbliebenen Verbindungen wurde nicht offenbart und auch nicht geltend gemacht.

Eine unerwartete technische Wirkung kann als Anzeichen für eine erfinderische Tätigkeit zu werten sein.

Damit die technische Hilfe Wirkung zeigt, bedarf es unbedingt einer funktionierenden Koordinierungsstruktur in der griechischen Verwaltung und eines gezielten Vorgehens in enger Zusammenarbeit mit der Kommission und ihrem neuen Dienst zur Unterstützung von Strukturreformen.

Deswegen käme es darauf an, von der Betrachtungsweise auszugehen, dass eine "technische Wirkung" nur in einer Kreation oder einer Wirkung materieller Art bestehen kann, in einem Eingriff im physikalischen Bereich.

Kann ein nur aus der Form der Ware bestehendes Zeichen von der Eintragung ausgeschlossen werden, wenn nachgewiesen wird, dass die wesentlichen Merkmale der Form der Ware nur der technischen Wirkung zuzuschreiben sind, und wenn ja, ist die Eintragung dennoch zulässig, wenn es andere Formen gibt, mit denen sich die gleiche technische Wirkung erzielen lässt?

Zu der Frage, ob das Vorhandensein anderer Formen, mit denen sich die gleiche technische Wirkung erzielen lässt, die Eintragung des Zeichens zulässig macht, führt der Gerichtshof aus, dass nichts im Wortlaut der Vorschriften der Richtlinie für eine solche Schlussfolgerung spricht.

Das wichtigste Element des durch den Lego-Stein dargestellten Zeichens bestehe nämlich aus zwei Reihen Vorsprüngen auf der Oberseite dieses Steins, was erforderlich sei, um die technische Wirkung, der die Ware dienen solle, zu erreichen, den Zusammenbau von Spielbausteinen.

Sie führt zur Kodifizierung der gegenwärtigen Praxis, dass Patente auf computerimplementierte Erfindungen erteilt werden, die neu und innovativ sind und die eine technische Wirkung haben.

Ein aus einer solchen Form bestehendes Zeichen sei von der Eintragung ausgeschlossen, wenn die wesentlichen funktionellen Merkmale der Form einer Ware nur der technischen Wirkung zuzuschreiben seien, und zwar selbst dann, wenn die fragliche technische Wirkung durch andere Formen erzielt werden könne.

Gleiches gilt auch bezüglich die Konturierung derselben, soweit hierbei die künstlerische ästhetische Seite und nicht die technische Wirkung betroffen ist, so daß hierbei dem jeweiligen Designer oder Künstler ein großer Spielraum verbleibt.

In diesem Falle kann das Schmiermittel so ausgewählt werden, wie es für die erwünschte technische Wirkung besonders vorteilhaft ist.