Translation of "Inventive effort" in German

Es stellt sich die Frage nach erfinderischer Höhe und Leistung!

Zu einer solchen Kombination zu gelangen, erfordere keine erfinderische Tätigkeit.

Wie jeder Fachmann sofort erkennt, können diese Schaltungen ohne erfinderisches Zutun zum Ueberwachen von mehrphasigen Netzen erweitert werden.

In Anbetracht der großen, nahezu unübersehbaren Anzahl der Variationsmöglichkeiten stellt die Auffindung spezieller Variationsmöglichkeiten und entsprechender Blockmischpolymerisate eine fortschrittsraffende und somit erfinderische Leistung dar.

In Anbetracht der großen, nahezu unübersehbaren Anzahl der Variationsmöglichkeiten stellt die Auffindung spezieller Variationsmöglichkeiten und entsprechender Blockmischpolymerisate eine fortschrittsraffende und somit erfinderische Leistung dar.

Das kugelförmige Eisenoxid kann entsprechend den bereits beschriebenen Verfahren durch Verdichtung im Kollergang oder nach anderen, dem Fachmann ohne erfinderisches Zutun zugänglichen Verfahren erhalten werden.

Auch auf einzelne Gene kann ein Patent erteilt werden, jedoch nur, wenn eine "erfinderische Leistung" erbracht wurde.

Da mit dem erfindungsgemäßen Verfahren unterschiedliche Designvarianten schnell und effizient erzeugt und gegeneinander getestet werden können, kann der Aufwand für die Entwicklung von konventionellen, wirkungsoptimierten oder individuellen progressiven Brillengläsern erheblich reduziert werden.

Hierzu sind zwischen den einzelnen Nutzungsarten nur geringe konstruktive Veränderungen der Anlage erforderlich, die der Fachmann ohne selbst erfinderisch tätig zu werden durchführen kann.

Anhand dieser erfindungsgemäßen Vorgaben kann der Fachmann ohne selbst erfinderisch tätig zu werden eine erfindungsgemäße Kapsel herstellen.

Die erfindungsgemäß zu verwendenden üblichen Bindemittel und Additive sind jedem Durchschnittsfachmann bekannt, und es bedarf keiner erfinderischen Bemühungen, um geeignete Bindemittel und Additive einzusetzen.

Der Fachmann kann ohne selbst erfinderisch tätig zu werden die geeignete Positionierung mittels Auswertung der hydraulischen Eigenschaften des Lockersediments und Berücksichtigung bei thermohydraulischer numerischer (Strömungs-) Simulation feststellen.

Eine beanspruchte Maßnahme muss anhand der ursprünglichen Anmeldungsunterlagen ausführbar sein, ohne dass es einer erfinderischen Leistung bedarf, die das normale fachmännische Können übersteigt (T 10/86).

Sobald man die für tPA codierende cDNA gewonnen habe, erfordere deren Expression in Bakterien, Hefen und Säugerzellen keinerlei erfinderisches Zutun, wie der Beschwerdegegner selbst eingeräumt habe.

Das Gericht ging auf die Frage ein, ob der Fachmann ohne erfinderisches Zutun zu der beanspruchten Erfindung gelangen würde oder gelangen könnte.

Das Bundespatentgericht ließ die Frage der ausführbaren Offenbarung des Streitpatents offen, aber merkte an, dass sie bejaht werden dürfte, weil die Streitpatentschrift in den Ausführungsbeispielen mit drei Tiermodellen die Ergebnisse hinsichtlich der erzielten analgetischen Wirkung und damit des angestrebten technisches Erfolgs von Pregabalin bei der Behandlung von Schmerzen angibt, so dass dem Fachmann ausreichende Informationen an die Hand gegeben sind, um ohne erfinderisches Zutun und ohne unzumutbare Schwierigkeiten die Lehre des Patentanspruchs aufgrund der Gesamtoffenbarung der Patentschrift in Verbindung mit dem allgemeinen Fachwissen so zu verwirklichen, dass der angestrebte Erfolg erreicht wird.

Die Beschwerdeführerin vertritt hingegen die Auffassung, daß ein Fachmann bei Kombination dieser Druckschriften nicht ohne erfinderisches Zutun zum beanspruchten Verfahren gelangt wäre, weil er nur die dort besonders hervorgehobenen Ausführungsformen berücksichtigt hätte.

Auch auf einzelne Gene kann ein Patent erteilt werden, jedoch nur, wenn eine „erfinderische Leistung“ erbracht wurde.

So könne man durch mosaikartiges Zusammensetzen des Standes der Technik aus rückschauender Sicht, also in Kenntnis der Erfindung, immer behaupten, die Kombination der verschiedenen Merkmale ergebe den Anmeldungsgegenstand ohne erfinderisches Zutun.

In diesem Fall stellt nämlich eine die Hoffnungen des Fachmanns quantitativ übertreffende Wirkung lediglich einen Extra-Effekt dar, der sich zwangsläufig aus der Verwendung einer naheliegenden Maßnahme ergibt und dem Fachmann ohne eigene erfinderische Leistung in den Schoß fällt (T 506/92, T 882/94).

Das erfindungsgemäße Verfahren führt damit mit geringem Aufwand zu einer deutlichen Erhöhung der Verfügbarkeit des Kraftfahrzeuges.

Diese Mitteilung beschreibt die Gesamtstrategie der Kommission für die Errichtung eines echten Binnenmarktes für geistiges Eigentum, den es derzeit in Europa noch nicht gibt – eine europäische Regelung für Rechte des geistigen Eigentums in Übereinstimmung mit den Anforderungen der neuen Wirtschaft von morgen, in der sich kreative und erfinderische Anstrengungen lohnen, Anreize für Innovationen aus der EU bestehen und kulturelle Vielfalt dank neuer Möglichkeiten für das Anbieten von Inhalten in einem offenen und wettbewerbsbestimmten Markt gedeihen kann.

Diese gute Verbindung zwischen Füllung und Mantel hat auch zur Folge, dass bei der Herstellung eines Rahmens aus der erfindungsgemässen Profilleiste an den Ecken kein besonderer Aufwand bei der Kantenabdichtung erforderlich ist.

Der Herstellungsaufwand der erfindungsgemäßen Drahteinziehvorrichtung ist gegenüber den bekannten Drahteinziehvorrichtungen vermindert, da relativ einfache Bauteile zum Einsatz gelangen, die darüberhinaus kostengünstig zu fertigen sind.

Die vorliegende Erfindung ist das Ergebnis der Bemühungen um die Entwicklung neuer anti-arthritischer Substanzen mit guter antiphlogistischer Wirkung und minimalen Nebenwirkungen.

Hierdurch können die im Dentalbereich vorhandenen Antriebe für das Handgerät nach der Erfindung ohne weiteres genutzt werden.

Die Erfindung reduziert den Aufwand zur Erzeugung komplexer Informationssysteme, indem sie durch Automatisierung die zeitaufwändige traditionelle Programmierphase eliminiert.

In einer vorteilhaften Variante wird der Aufwand bei der Durchführung des Verfahrens dadurch deutlich verringert, daß ein Dienst durch Auswählen einer Anzahl vordefinierter Dienstbausteine und Festlegen der Verknüpfung dieser Dienstbausteine untereinander und mit den Komponenten des intelligenten Netzes definiert, funktionell zusammengehörige Dienstbausteine zu Gruppen zusammengefaßt und jeder Gruppe zumindest ein Objekt der graphischen Struktur zugeordnet werden.