Übersetzung für "Is deemed to exist" in Deutsch

Dieses Bit wird dann gesetzt, wenn auf wenigstens einen indizierbaren Fehlerfall erkannt wird.

Gemäß Punkt 7.7 der multisektoralen Rahmenregelung gilt eine strukturelle Überkapazität dann als gegeben, wenn der Kapazitätsnutzungsgrad des jeweiligen (Teil-)Sektors im Durchschnitt der letzten fünf Jahre mehr als 2 Prozentpunkte unter dem der gesamten verarbeitenden Industrie liegt.

Schwerwiegende strukturelle Überkapazität gilt als gegeben, wenn die Differenz über 5 Prozentpunkte über dem Durchschnitt der verarbeitenden Industrie beträgt.

Es wird davon ausgegangen, dass eine Überkapazität besteht, wenn die Kapazitätsausnutzung des betreffenden (Teil-)Sektors in den letzten fünf Jahren um zwei Prozentpunkte unter dem durchschnittlichen Kapazitätsausnutzungsgrad in der verarbeitenden Industrie insgesamt lag.

Kommt er zu dem Schluss , dass ein übermäßiges Defizit vorliegt , empfiehlt der ECOFIN-Rat dem jeweiligen Mitgliedstaat , dieses zu korrigieren , und gewährt ihm eine Frist von maximal vier Monaten , um Korrekturmaßnahmen einzuleiten .

Hat die Kommission binnen drei Monaten nach ihrer Unterrichtung keinen Beschluß gefasst, so wird davon ausgegangen, daß die Gefahr einer Wettbewerbsverzerrung nicht besteht.

Ferner ist es angemessen, hinreichend genau zu erläutern, nach welchen Voraussetzungen sich das Vorliegen einer Subvention bestimmt, nach welchen Grundsätzen Ausgleichszölle angewandt werden (insbesondere Grundsatz der Spezifität) und nach welchen Kriterien die Höhe der anfechtbaren Subvention zu berechnen ist.

Ein aus Käufer- und Verkäufersicht hinreichend liquider Markt wird als vorhanden angenommen, wenn unabhängige ernsthafte Kauf- und Verkaufsangebote existieren, sodass ein mit den letzten Verkaufspreisen oder gegenwärtigen konkurrenzfähigen ernsthaften Kauf- und Verkaufsquotierungen angemessen in Verbindung stehender Preis innerhalb eines Tages bestimmt werden kann und zu einem solchen Preis innerhalb relativ kurzer Zeit ein Geschäft im Einklang mit den Handelsusancen abgewickelt werden kann.

Ein übermäßiges Defizit liegt vor, wenn das Verhältnis zwischen dem öffentlichen Defizit und dem BIP ("Defizitquote") mehr als 3% beträgt und/oder das Verhältnis zwischen dem öffentlichen Schuldenstand und dem BIP ("Schuldenquote") bei über 60% liegt.

Ein aus Käufer- und Verkäufersicht hinreichend liquider Markt wird als vorhanden angenommen, wenn unabhängige ernsthafte Kauf- und Verkaufsangebote existieren, so dass ein mit den letzten Verkaufspreisen oder gegenwärtigen konkurrenzfähigen ernsthaften Kauf- und Verkaufsquotierungen angemessen in Verbindung stehender Preis innerhalb eines Tages bestimmt werden kann und zu einem solchen Preis innerhalb relativ kurzer Zeit ein Geschäft im Einklang mit den Handelsusancen abgewickelt werden kann.

Ein Kontrollerwerb liegt zum Beispiel vor [65], wenn die Muttergesellschaft über die Mehrheit der Stimmrechte des abhängigen Unternehmens verfügt.

Ein Finanzinstrument wird beispielsweise dann als nicht mehr existent angesehen, wenn es nach einem nicht berichtigungsfähigen Buchungsfehler verschwunden ist oder niemals existiert hat, weil die Eigentümerschaft des AIF aufgrund gefälschter Unterlagen registriert wurde.

Für die Zwecke dieser Nummer wird ein aus Käufer- und Verkäufersicht hinreichend liquider Markt als vorhanden angenommen, wenn unabhängige gutgläubige Kauf- und Verkaufsangebote bestehen, so dass ein einigermaßen mit den letzten Verkaufspreisen oder gegenwärtigen konkurrenzfähigen gutgläubigen Kauf- und Verkaufsquotierungen in Verbindung stehender Preis innerhalb eines Tages bestimmt werden kann und zu einem solchen Preis innerhalb relativ kurzer Zeit im Einklang mit den Handelsusancen abgewickelt werden kann.

Nach dem Sanktionsverfahren kann der Rat tätig werden, wenn eine schwerwiegende und anhaltende Verletzung festgestellt wurde.

Sind solche Rücklagen gegeben, liegt eine "Einrichtung zur Altersversorgung" vor, die sich für diese Rücklagen auf die Richtlinie stützen kann und somit die Freiheit der grenzüberschreitenden Vermögensverwaltung und -anlage hat.

Daß eine mittelbare Diskriminierung vorliegt, ist anzunehmen, wenn dem Anschein nach neutrale Vorschriften, Kriterien oder Verfahren einen wesentlich höheren Anteil der Angehörigen eines Geschlechts benachteiligen, es sei denn, die betreffenden Vorschriften, Kriterien oder Verfahren sind angemessen und notwendig und sind durch nicht auf das Geschlecht bezogene sachliche Gründe gerechtfertigt.

Wird gemäß Artikel 61 Absatz 3 von einer Betriebsstätte ausgegangen, obliegen dem Hauptsteuerpflichtigen alle verfahrensrechtlichen Verpflichtungen in Bezug auf die Besteuerung einer solchen Betriebsstätte.

Gemäß Artikel 89 Absatz 3 der Geschäftsordnung gilt bei einer Abstimmung die Beschluß fähigkeit ungeachtet der Zahl der anwesenden Mitglieder als erreicht, sofern nicht die Beschlußunfähigkeit festgestellt wird.

Hat die Kommission binnen drei Monaten nach ihrer Unterrichtung keinen Beschluss gefasst, so wird davon ausgegangen, dass die Gefahr einer Wettbewerbsverzerrung nicht besteht.“

Eine hinreichende Sicherheit gilt insbesondere dann als gegeben, wenn das Institut öffentlich seine Absicht angekündigt hat, ein Eigenmittelinstrument zurückzuzahlen, zu verringern oder zurückzukaufen.