Translation of "Rule or regulation" in German

Gegen geltendes Recht, Regel, Verordnung oder Verfügung verstoßen.

Diese Grundsätze sollten parallel zu jeglicher Vorschrift oder Bestimmung gelten, die einen spezifischen Finanzsektor regelt.

Verstöße gegen jegliche Gesetze, Regeln oder Vorschriften, wie von EA im alleinigen Ermessen festgelegt;

Um von der CFTC als DCM anerkannt zu werden, muss der DCM die 23 zentralen DCM-Grundsätze des CEA sowie jegliche Anforderungen, die die CFTC in Form von Regelungen oder Vorgaben stellt, befolgen.

Als Antwort auf eine Informationsanfrage, wenn wir davon ausgehen, dass die Offenlegung in Einklang mit den geltenden Gesetzen, Verordnungen oder rechtlichen Verfahren steht, oder wie anderweitig nach den geltenden Gesetzen, Regeln oder Verordnungen erforderlich;

Falls eine Klausel dieser Bedingungen gemäß irgendeiner Rechtsprechung, Richtlinie, Verordnung oder Rechtsvorschrift irgendeines Landes oder aufgrund der endgültigen Rechtsprechung irgendeines Gerichts ungültig ist, wirkt sich die Ungültigkeit nicht auf die Vollstreckbarkeit anderer Klauseln dieser Bedingungen aus.

Sollten irgendwelche Bestimmungen der Nutzungsbedingungen dieser Website durch Gesetze, Regeln, Anordnungen oder Vorschriften seitens einer Regierung oder die endgültige Entscheidung eines Staats oder eines Bundesgerichts ungültig werden, bleibt die Durchsetzbarkeit der restlichen Bestimmungen der Nutzungsbedingungen dadurch unberührt.

Sollte ein Mitglied gegen diese Bedingungen oder andere, von HomeExchange ausgegebene Regeln oder Vorschriften verstoßen, ein Verhalten an den Tag legen, das gegen unsere Regeln des guten Verhaltens, unsere Werte oder Ethik oder gegen Gesetze, Bestimmungen, Vorschriften oder sonstige Rechtsordnungen verstößt, die von einer zuständigen Gerichtsbarkeit erlassen wurden, behält sich HomeExchange das Recht vor, ohne Begründung und ohne Entschädigung:

Sie verpflichten sich, die Websiteinhalte nur zu Zwecken zu nutzen, die gemäß diesen Bedingungen und eventuell anwendbaren örtlichen, bundesstaatlichen, regionalen, nationalen oder anderweitigen Gesetzen, Regelungen oder Verordnungen zulässig sind.

Wir geben personenbezogene Daten weiter, wenn dies rechtlich erforderlich bzw. gesetzlich vorgeschrieben ist, um einem anhängigen Gerichtsverfahren, einer gerichtlichen Verfügung oder einem Rechtsprozess, wie uns zugestellt oder sonst wie nach geltenden gesetzlichen, verwaltungsrechtlichen oder sonstigen Vorschriften oder Bestimmungen vorgeschrieben, Folge zu leisten;

Dies gilt auch, soweit eine zuständige Behörde im Rahmen eines Ordnungswidrigkeits- oder Strafverfahrens in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Auftragsverarbeitung beim Anbieter ermittelt.

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags von einem Gerichtshof als unrechtmäßig, ungÃ1?4ltig und undurchsetzbar befunden werden oder mit einem Gesetz, einer Vorschrift, einer Verordnung oder Regelung in Konflikt treten, so bleibt die GÃ1?4ltigkeit und Durchsetzbarkeit der Ã1?4brigen Bestimmungen davon unberÃ1?4hrt.

Das Recht auf Zugang zu den Diensten wird für die Orte widerrufen, an denen diese Nutzervereinbarung bzw. die Nutzung der Dienste verboten sind, oder im dem Maße eingeschränkt, in dem das Anbieten, der Verkauf bzw. die Bereitstellung der Dienste nicht mit etwaigen geltenden Gesetzen, Regeln bzw. Bestimmungen vereinbar ist.

Akamai kann unter Umständen dazu aufgefordert werden, personenbezogene Daten zur Erfüllung seiner gesetzlichen Pflichten offenzulegen, einschließlich zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit oder zur Erfüllung von gesetzlichen Anforderungen und der Einhaltung geltender Gesetze, Regeln und Richtlinien.

Mit Benachrichtigung des Informationsgebers darf der Empfänger Vertrauliche Informationen offenlegen, falls er hierzu unter Bundes-, Staats- oder lokalem Recht, Gesetzen, Regeln oder Vorschriften, Vorladung oder rechtlichen Verfahrensanweisungen hierzu verpflichtet ist.

Dies gilt auch, soweit eine zuständige Behörde im Rahmen eines Ordnungswidrigkeits- oder Strafverfahrens in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Auftragsverarbeitung beim Auftragnehmer ermittelt.

Mit dem Posten von Benutzerinhalten im Rahmen der Dienste sichern Sie zu, (a) dass diese Benutzerinhalte nicht vertraulich sind, (b) dass Sie alle Rechte an den von Ihnen geposteten Benutzerinhalten innehaben oder kontrollieren oder anderweitig alle benötigten Rechte zum Posten dieser Benutzerinhalte im Rahmen der Dienste besitzen, (c) dass die Benutzerinhalte richtig und auf keine Weise irreführend oder schädlich sind und (d) dass Ihre Nutzung und Ihr Posten der Benutzerinhalte keinen Verstoß gegen diese AGB oder gegen irgendwelche geltenden Gesetze, Vorschriften oder Bestimmungen darstellen oder darstellen werden.

Ein Beschwerdeführer muss von der Entscheidung, Maßnahme oder Unterlassung der EIB nicht unmittelbar betroffen sein, und er muss die geltende Vorschrift oder den Grundsatz nicht benennen, gegen die oder den eventuell verstoßen wurde.

Wenn Sie eine der in diesem Dokument festgelegten Regeln oder Regelungen verletzen, kann dies Sanktionen nach sich ziehen.

Wir brechen keine Regeln oder Vorschriften.

Entwickeln Sie Richtlinien auf Basis vorhandener Regeln oder Vorschriften.

Unter bestimmten Umständen können diese Regeln durch Hausregeln oder örtliche Spielbestimmungen aufgehoben werden.

Viele Unternehmen haben keine Regeln oder Vorschriften zur Bekämpfung von Mobbing.

Bei einem Verstoß gegen die Vorschriften oder Fischereivorschriften wird die Fanglizenz verwendet.

Unsere Produkte werden in Übereinstimmung mit den geltenden Vorschriften und Gesetzen entwickelt, oder anders angegeben.

Verstößt jemand gegen unsere Regeln oder Vorschriften, erheben wir eine Überwachungsgebühr von 1000 SEK.

Enthält eine Reihe von Regeln und Vorschriften, oder mit einer sehr einfachen Sinn.

Des weiteren kann die Maximalleistung einer Mobilstation durch Regulierungsvorschriften oder durch einen anzuwendenden Standard begrenzt sein.

Wenn jemand gegen unsere Regeln oder Vorschriften verstößt, berechnen wir eine Gebühr von 1000 kr.

Viel zu oft werden bei Zugunfällen Bemerkungen gemacht, die eine Verbindung zwischen den europäischen Regeln oder Vorschriften und dem Unfall herzustellen versuchen.

Insbesondere Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse dürfen nicht dem Wettbewerbsrecht, dem Recht des Binnenmarktes oder Vorschriften zur Regelung von Beihilfen oder der Liberalisierung öffentlicher Aufträge unterliegen.

Sie sollten auch in Betracht gezogen werden, wenn die Kommission beim Verwaltungs- und Kontrollsystem schwerwiegende Mängel feststellt, die zu groben Verletzungen der einschlägigen Bestimmungen führen, oder wenn sie einzelne Regelverletzungen aufdeckt.

In Krisenzeiten ist es besser, normal funktionierende Branchen nicht durch neue Regeln oder Bestimmungen zu behindern, deren Effizienz noch nicht bewiesen wurde.