Translation of "Economic intent" in German

Unter Rückführung ist in der Hauptsache ein tatsächlicher Rückfluss der Mittel zu verstehen, der für die betroffenen Gesellschaften die Kontensalden so ausgleicht, dass der mit der Primärberichtigung verfolgte wirtschaftliche Zweck erfüllt wird.

Kommen zuständige Behörden im Rahmen eines Verständigungsverfahrens überein, dass die Kontensalden so auszugleichen sind, dass der mit der Primärberichtigung verfolgte wirtschaftliche Zweck erfüllt wird, so sehen die Mitgliedstaaten eine Rückführung der Mittel in Form einer direkten Erstattung oder einer Verrechnung auf den konzerninternen Verrechnungskonten als zur Erreichung dieses Ziels geeignet an.

Ist im Einzelfall zwingend ausländisches Recht anzuwenden, sind unsere AGB so auszulegen, dass der mit ihnen verfolgte wirtschaftliche Zweck weitest möglich gewahrt wird.

Eine unwirksame Regelung haben die Parteien durch eine solche Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt und wirksam ist.

Die nichtige Bestimmung ist durch eine solche Regelung zu ersetzen, die dem Willen der Vertragsparteien, insbesondere in wirtschaftlicher Hinsicht, am nächsten kommt.

Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der Unwirksamen möglichst nahe kommt.

Die Vertragspartner verpflichten sich vielmehr, in einem derartigen Fall eine wirksame oder durchführbare Bestimmung an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung zu setzen, die den wirtschaftlichen und ideellen Bestimmungen soweit wie möglich entspricht.

Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung gilt als durch eine Regelung ersetzt, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

Derartige Sichtweisen, die die strikt technische Natur der Medien nachdrücklich betonen, begünstigen tatsächlich oft ihre Unterordnung unter das wirtschaftliche Kalkül, unter die Absicht, die Märkte zu beherrschen, und nicht zuletzt unter das Verlangen, kulturelle Parameter aufzuerlegen, die Projekten ideologischer und politischer Macht dienen.

Im Falle der Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einer Bestimmung wird diese durch eine wirksame oder durchführbare Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlich gewollten Zweck der ganz oder teilweise unwirksamen oder undurchführbaren Regelung am nächsten kommt.

Die Vertragspartner sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Erfolg möglichst gleichkommende Regelung zu ersetzen.

An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung soll diejenige zulässige Regelung treten, die dem wirtschaftlichen Gedanken der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Sollte eine Bestimmung einer Vereinbarung ungültig oder undurchführbar sein, so fällt diese nur im Ausmaß ihrer Ungültigkeit oder Undurchführbarkeit dahin und ist im Übrigen durch eine der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung wirtschaftlich möglichst nahekommende Ersatzbestimmung zu ersetzen.

In diesem Fall verpflichten sich die Vertragsparteien als Ersatz für die unwirksame Bestimmung eine Regelung zu treffen, die wirtschaftlich dem mit der unwirksamen Bestimmung ursprünglich Gewollten am nächsten kommt.

Die Parteien sind sich einig, dass die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame, beiden Parteien zumutbare Regelung ersetzt wird, die dem mit der unwirksamen Regelung angestrebten Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt.

Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung soll durch eine Regelung ersetzt werden, die dem rechtlichen und wirtschaftlichen Zweck dieser Bestimmung am nächsten kommt.

Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem rechtlichen und wirtschaftlichen Willen der Vertragsparteien am nächsten kommt.

Die unwirksame Klausel wird durch eine solche Klausel ersetzt, die der wirtschaftlichen Intention der ungültigen Klausel am nächsten kommt.

Die unwirksame Klausel wird sodann einvernehmlich durch eine ersetzt, die wirtschaftlich und ihrer Intention nach der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.

Die Parteien verpflichten sich in diesem Fall, die unwirksame Bestimmung durch diejenige wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Im Fall einer Lücke gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach dem wirtschaftlichen Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäre, wenn die Vertragspartner die Angelegenheit von vornherein bedacht hätten.

Eine prinzipielle Genehmigung signalisiert, dass der Fonds die wirtschaftspolitischen Absichten eines Landes gutheißt.

Diese "Pekinologie" war wichtig, um die wirtschaftspolitischen Intentionen der neuen Führung zu erahnen.

Die Vertragsparteien werden in diesem Fall statt der unwirksamen Bestimmung eine wirksame Bestimmung vereinbaren, die dem von den Vertragsparteien Gewollten wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt.

Unwirksame Bestimmungen werden durch solche gültigen Bestimmungen ersetzt, die dem wirtschaftlichen Wert, dem Willen der Parteien und dem Ziel den unwirksamen Bestimmungen am nächsten kommen.

Fosun International und Yuyuan verfolgen laut Angebotsunterlage und nach Auskunft von Yuyuan über die derzeit bestehende Beteiligung von 35,35 Prozent des Grundkapitals und der Stimmrechte der TOM TAILOR Group hinaus keine weiteren wirtschaftlichen oder strategischen Absichten.

Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung wird in diesem Fall durch eine Regelung ersetzt, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.