Übersetzung für "Nicht erfinderisch" in Englisch

Der Kardinal ist alles andere als nicht erfinderisch.
The cardinal is nothing if not ingenious.
OpenSubtitles v2018
Ferner sei der Gegenstand von Anspruch 1 nicht erfinderisch.
Moreover the subject-matter of claim 1 did not involve an inventive step.
ParaCrawl v7.1
Somit sei auch der Gegenstand dieser Ansprüche nicht erfinderisch.
This implies that the subject-matter of these claims was also considered to lack an inventive step.
ParaCrawl v7.1
Seien viel zu erfinderisch nicht Sie, aller soll nach Maßgabe sein.
Be not too inventive, everything has to be moderately.
ParaCrawl v7.1
Was wird nicht erfinderisch seinLiebhaber, LKW-Bauern.
What will not the inventivelovers, truck farmers.
ParaCrawl v7.1
Das Gericht hielt das Patent für nicht erfinderisch.
The Court ruled that the patent was not inventive.
ParaCrawl v7.1
Dieser bestätigte jedoch, dass das Streitpatent nicht erfinderisch ist.
However, the FCJ confirmed that the patent in suit is not inventive.
ParaCrawl v7.1
Das Gericht befand, dass das Patent aus den folgenden Gründen nicht erfinderisch ist:
The court found that the patent lacked inventive step for the following reasons:
ParaCrawl v7.1
Anschließend entschied die Kammer, dass der Hauptantrag neu, aber nicht erfinderisch sei.
The board then held that the main request was novel but lacked an inventive step.
ParaCrawl v7.1
Die Schlussfolgerung von Firma D, dass Anspruch 1 nicht erfinderisch sei, ist daher begründet.
Darsail's objection that claim 1 lacked inventive step was therefore well founded.
ParaCrawl v7.1
Die Zurückweisung wurde damit begründet, daß der Gegenstand von Anspruch 1 nicht erfinderisch sei.
The stated ground for the refusal was that the subject matter of claim 1 did not involve an inventive step.
ParaCrawl v7.1
Die FirmaV blieb somit den Nachweis schuldig, dass der betreffende Anspruch nicht erfinderisch ist.
Thus, the appellant had failed to show that the claim in question lacked inventive step.
ParaCrawl v7.1
Eine willkürliche Auswahl aus einer Gruppe gleichermaßen geeigneter Kandidaten kann jedoch nicht als erfinderisch angesehen werden.
However, an arbitrary selection from a group of equally suitable candidates cannot be viewed as involving an inventive step.
ParaCrawl v7.1
Der Humor fühlt sich an, als ob er eher an Kindern als an Erwachsenen gerichtet ist, und für mich sind die verrückten Missgeschicke von Johnny English nicht so erfinderisch und fokussiert wie Atkinsons Mr. Bean-Stummfilme.
The humour feels as if it is pitched at kids rather than adults, and for me Johnny English's wacky misadventures aren't as inventive and focused as Atkinson's silent-movie gags in the persona of Bean.
WMT-News v2019
Die erforderlichen Verhältnisse zu berechnen, bleibt dem Fachmann überlassen, der hierzu nicht erfinderisch tätig werden muß.
Calculation of the necessary ratios can be left to the expert without any need for inventive activity.
EuroPat v2
In ihren Einspruchsschriften hatten die Einsprechenden jeweils als Einspruchsgrund angeführt, dass Anspruch 7 nicht erfinderisch sei.
In the notices of opposition, the opponents had each stated as one of their grounds of opposition that claim 7 was not inventive.
ParaCrawl v7.1
Die Lösung eines technischen Problems kann nicht als erfinderisch gelten, wenn der Fachmann aufgrund seiner allgemeinen Kenntnisse ohne weiteres zu dieser Lösung gelangen konnte, auch wenn hierfür mehrere gedankliche Schritte erforderlich waren.
The solution of a technical problem cannot be deemed inventive if an expert had been able to readily arrive at the same solution on the basis of his general knowledge only, even if several mental steps had been involved for this purpose.
CCAligned v1
Zwischenprodukte werden nicht schon dadurch erfinderisch, dass die - weder neuen noch erfinderischen - Weiterverarbeitungsprodukte eine überlegene Wirkung aufweisen (vgl. Nr. 8 der Entscheidungsgründe).
The superior effect of subsequent products which are neither novel nor inventive is not sufficient to make the intermediates inventive (cf. point 8 of the reasons).
ParaCrawl v7.1
Aus diesem Grund kommt es bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit nicht darauf an, ob der beanspruchte Gegenstand für eine erfinderisch tätige Person, ganz zu schweigen vom Erfinder, naheliegend gewesen wäre, sondern vielmehr darauf, ob er für eine fachkundige, aber nicht erfinderisch tätige Person, nämlich den sogenannten "Fachmann", naheliegend gewesen wäre.
Consequently, for the purposes of assessing inventive step, the right criterion to be applied is not whether the claimed subject-matter would have been obvious to an inventive person, let alone the inventor himself, but rather whether it would have been obvious to a competent but not inventive person, namely the notional "person skilled in the art".
ParaCrawl v7.1
Zudem seien das beanspruchte Verfahren und die Produkte nicht erfinderisch, weil sie im Vergleich zu den Ergebnissen nach (1) keine wesentliche Verbesserung erzielen.
Moreover the claimed process and the products did not involve an inventive step because they did not bring about a substantial improvement compared with the results according to (1).
ParaCrawl v7.1
Würde Patentschutz allein aufgrund des Kriteriums "Versuch ist naheliegend" versagt, so würde ein ungenügender Anreiz für Forschung und Entwicklung beispielsweise auf dem Gebiet der Pharmazie und der Biotechnologie geboten, und in der Konsequenz würde bei einem Forschungsprogramm mit ungewissem Ausgang das entsprechende Patent als nicht erfinderisch gelten.
The denial of patent protection based upon the "obvious to try" criterion alone would provide insufficient incentive for research and development in, for example, pharmaceuticals and biotechnology, and would lead to the conclusion that a research program of uncertain outcome would deprive a patent of inventive step.
ParaCrawl v7.1
In ihrer Widerrufsentscheidung befand die Einspruchsabteilung, daß die beanspruchte Erfindung gegenüber den Entgegenhaltungen nicht erfinderisch sei.
In its decision of revocation, the Opposition Division came to the conclusion that the claimed invention was not inventive over the opposed prior art documents.
ParaCrawl v7.1
Daher sei die Angabe einer "kritischen" Obergrenze von 4 000 nm für die Teilchengröße nicht als erfinderisch zu werten.
In these circumstances, the indication of the "critical" upper limit of the particle size of 4000 nm was not considered to involve an inventive step.
ParaCrawl v7.1
Die Verwendung eines bekannten Materials auf Grund seiner bekannten Eigenschaften und in an sich bekannter Weise, um eine bekannte Wirkung im Rahmen einer neuen Kombination zu erzielen, ist normalerweise nicht erfinderisch ("analoger Einsatz").
The use of a known material on the basis of its known properties and in a known manner to obtain a known effect in a new combination is not normally inventive ("similar use").
ParaCrawl v7.1

Ähnliche Begriffe

erfinderisch für nichts und wieder nichts geht nicht gibt es nicht nicht nicht
nichts halbes und nichts ganzes von nichts kommt nichts nicht oder nicht rechtzeitig nicht erfinderisch
nicht fisch nicht fleisch nicht