Translation of "Begriffliche ähnlichkeit" in English
In
Bezug
auf
die
begriffliche
Ähnlichkeit
schließt
sich
die
Klägerin
der
Ansicht
der
Beschwerdekammer
an,
dass
die
fraglichen
Zeichen
im
Deutschen
keine
Bedeutung
hätten.
As
regards
conceptual
similarity,
the
applicant
agrees
with
the
Board
of
Appeal
that
the
signs
in
question
have
no
meaning
in
German.
EUbookshop v2
Die
allgemeine
Rechtsprechung
sieht
vor,
dass
die
Beurteilung
einer
Verwechslungsgefahr
auf
dem
Gesamteindruck
der
Zeichen
beruhen
muss
–
sowohl
die
bildliche
und
die
klangliche
als
auch
die
begriffliche
Ähnlichkeit
der
fraglichen
Zeichen.
The
general
case-law
provides
that
the
assessment
of
a
likelihood
of
confusion
must
be
based
on
the
overall
impression
of
the
signs
–
both
the
visual
and
the
phonetic
and
conceptual
similarity
of
the
signs
in
question.
ParaCrawl v7.1
Das
Patentamt
gab
dem
Widerspruch
teilweise
Folge
und
hob
die
Eintragung
der
angegriffenen
jüngeren
Marke
itimat
in
Bezug
auf
einige
Warenklassen
auf,
und
gründete
dies
auf
die
hohe
Ähnlichkeit
der
Waren
und
die
hohe
klangliche
und
begriffliche
Ähnlichkeit
sowie
auf
die
Ähnlichkeit
der
graphischen
Ausgestaltung
geprägt
von
den
Farben
gelb
und
grün
in
ähnlicher
Anordnung.
The
Austrian
Patent
Office
cancelled
the
younger
trade
mark
itimat
because
of
the
high
similarity
of
the
goods
and
high
phonetic
and
conceptual
similarity
and
similarity
in
the
pictorial
elements
both
in
green
and
yellow
and
in
similar
arrangement.
ParaCrawl v7.1
Der
Begriff
der
Ähnlichkeit
ist
im
Hinblick
auf
die
Verwechslungsgefahr
auszulegen.
An
interpretation
should
be
given
of
the
concept
of
similarity
in
relation
to
the
likelihood
of
confusion.
TildeMODEL v2018
Der
Begriff
der
Ähnlichkeit
ist
im
Hinblick
auf
die
Verwechslungsgefahr
auszulegen.
An
interpretation
should
be
given
of
the
concept
of
similarity
in
relation
to
the
likelihood
of
confusion.
DGT v2019