Übersetzung für "Erfinderischen tätigkeit" in Englisch
Die
Erfindung
muss
zudem
auf
einer
erfinderischen
Tätigkeit
beruhen.
The
invention
must
also
involve
an
inventive
step.
ParaCrawl v7.1
In
diesem
Bescheid
hat
sich
die
IPEA
ferner
zur
erfinderischen
Tätigkeit
geäußert.
In
the
same
opinion
the
IPEA
also
discussed
the
issue
of
inventive
step.
ParaCrawl v7.1
Anspruch
1
genügt
daher
dem
Erfordernis
der
erfinderischen
Tätigkeit.
For
these
reasons
the
subject-matter
of
claim
1
involves
an
inventive
step.
ParaCrawl v7.1
Das
Erfordernis
der
erfinderischen
Tätigkeit
ist
daher
erfüllt
(Artikel
56
EPÜ).
The
subject-matter
of
claim
1
does
not
involve
an
inventive
step
(Article
56
EPC).
ParaCrawl v7.1
Somit
beruhe
der
Gegenstand
des
Anspruchs
1
sehr
wohl
auf
einer
erfinderischen
Tätigkeit.
Hence,
the
subject-matter
of
claim
1
did
not
involve
an
inventive
step.
ParaCrawl v7.1
Der
Gegenstand
nach
Anspruch
des
Hauptantrages
beruht
somit
nicht
auf
einer
erfinderischen
Tätigkeit.
Hence,
the
process
as
such
does
not
appear
to
involve
any
inventive
activity.
ParaCrawl v7.1
Dies
wird
in
der
nachfolgenden
Diskussion
der
erfinderischen
Tätigkeit
weiter
verdeutlicht.
The
reason
therefor
will
clearly
arise
from
the
following
discussion
on
inventive
step.
ParaCrawl v7.1
Der
Gegenstand
des
Anspruchs
1
beruhe
daher
auf
einer
erfinderischen
Tätigkeit.
Therefore,
the
subject-matter
of
claim
1
was
new
and
based
on
an
inventive
step.
ParaCrawl v7.1
Der
vorteilhafte
Effekt
liefert
daher
einen
Beitrag
zur
erfinderischen
Tätigkeit
des
Gasamtverfahrens.
The
advantageous
effect
therefore
provides
a
contribution
to
the
inventive
step
of
the
complete
process.
ParaCrawl v7.1
Sie
können
also
nichts
zur
erfinderischen
Tätigkeit
beitragen.
Therefore,
they
cannot
serve
to
provide
an
inventive
step.
ParaCrawl v7.1
Die
Gegenstände
dieser
Ansprüche
beruhen
daher
ebenfalls
auf
einer
erfinderischen
Tätigkeit.
These
claims
thus
also
involve
an
inventive
step.
ParaCrawl v7.1
Das
Merkmal
c)
beruht
somit
nicht
auf
einer
erfinderischen
Tätigkeit.
Therefore,
feature
(c)
does
not
involve
an
inventive
step.
ParaCrawl v7.1
Der
Gegenstand
des
Anspruchs
1
beruht
somit
auf
einer
erfinderischen
Tätigkeit....
The
subject-matter
of
Claim
1
therefore
involves
an
inventive
step....
ParaCrawl v7.1
Der
Gegenstand
des
Anspruchs
1
beruhe
somit
auf
einer
erfinderischen
Tätigkeit.
The
subject-matter
of
claim
1
would
therefore
involve
inventive
step
ParaCrawl v7.1
Es
bedarf
dann
aber
keiner
erfinderischen
Tätigkeit,
diese
Maß
zu
optimieren.
No
inventive
activity
is
required
to
optimize
these
dimensions.
EuroPat v2
Der
Gegenstand
des
Anspruchs
1
erfüllt
daher
die
Erfordernisse
der
erfinderischen
Tätigkeit.
Therefore
the
subject-matter
of
claim
1
involves
an
inventive
step.
ParaCrawl v7.1
Die
Erwiderung
habe
darüber
hinaus
Ausführungen
zur
Stützung
der
erfinderischen
Tätigkeit
enthalten.
The
reply
also
included
an
argument
in
support
of
inventive
step.
ParaCrawl v7.1
Der
Gegenstand
von
Anspruch
1
des
Streitpatents
beruht
folglich
auf
einer
erfinderischen
Tätigkeit.
The
subject
matter
of
claim
1
therefore
involves
an
inventive
step.
ParaCrawl v7.1
Anspruch
1
bzw.
22
genügen
daher
dem
Erfordernis
der
erfinderischen
Tätigkeit.
1.6
Therefore
the
subject-matter
of
claim
1
involves
an
inventive
step.
ParaCrawl v7.1
Außerdem
muss
sie
auf
einer
erfinderischen
Tätigkeit
beruhen
und
gewerblich
anwendbar
sein.
Furthermore,
it
must
involve
an
inventive
step
and
be
susceptible
of
industrial
application.
ParaCrawl v7.1
Die
beanspruchten
Gegenstände
beruhten
daher
auf
einer
erfinderischen
Tätigkeit.
The
subject
matter
claimed
in
the
patent,
therefore,
lacks
an
inventive
step.
ParaCrawl v7.1