Translation of "Humanitarian admission" in German

Resettlement-Programme und humanitäre Aufnahmeverfahren im europäischen Kontext wurden bei der EMN-Konferenz in Stockholm diskutiert.

Dieses EMN-Inform fasst die Hauptergebnisse des EMN-Syntheseberichtes "Resettlement und humanitäre Aufnahmeverfahren in Europa" zusammen.

Darüber hinaus führten insbesondere im Zusammenhang des Syrienkrieges zahlreiche Mitgliedsländer weitere humanitäre Aufnahmeprogramme ein.

Die Soforthilfe sollte auch die Unterstützung von außerplanmäßigen humanitären Aufnahmeprogrammen umfassen, mit denen im Fall einer akuten humanitären Krise in einem Drittland ein befristeter Aufenthalt im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats ermöglicht werden soll.

Allerdings sollte das Neuansiedlungsprogramm der Union, das von Anfang an ausdrücklich dazu dient, Personen, die internationalen Schutz benötigen und die aus Drittländern in die Union überstellt wurden, eine dauerhafte Lösung zu bieten, von diesen anderen humanitären Aufnahmeprogrammen nicht berührt oder beeinträchtigt werden.

Deshalb sollten die Mitgliedstaaten nicht berechtigt sein, für Personen, denen sie im Rahmen solcher anderen humanitären Aufnahmeprogramme befristet gestatten, sich in ihrem Hoheitsgebiet aufzuhalten, zusätzliche Pauschalbeträge zu erhalten.

Am 15. Dezember 2015 richtete die Kommission eine Empfehlung für eine Regelung betreffend die Türkei über die freiwillige Aufnahme aus humanitären Gründen29 an die Mitgliedstaaten und die assoziierten Staaten, nach der die teilnehmenden Staaten syrische Flüchtlinge, die internationalen Schutz benötigen, aufnehmen sollen.

Ausgehend von den im EU-Rahmen bislang durchgeführten Initiativen in den Bereichen Neuansiedlung und Aufnahme aus humanitären Gründen und den mit nationalen Neuansiedlungsprogrammen gesammelten Erfahrungen soll mit diesem Legislativvorschlag ein Neuansiedlungsrahmen der Union geschaffen werden, um durch ein gemeinsames, harmonisiertes Konzept, das an eine einheitliche Vorgehensweise gekoppelt ist, die Neuansiedlungspolitik der Union zu unterstützen.

Da die Mitgliedstaaten mehr Anstrengungen erbringen sollten, um der Neuansiedlungsregelung vom Juni 201518, der Regelung mit der Türkei über die freiwillige Aufnahme aus humanitären Gründen19 und der Eins-zu-Eins-Regelung gemäß der EU-Türkei-Erklärung20 nachzukommen, gewinnen – insbesondere im Hinblick auf das in der Mitteilung vom 6. April 201621 angekündigte strukturierte System für die Neuansiedlung – Maßnahmen, die bereits im Vorfeld der Ausreise ergriffen werden, um die Integration zu erleichtern, zunehmend Bedeutung.

Das Ziel der Wahrung der Besonderheit der humanitären Aufnahme in der Europäischen Union muss gesichert werden, dies verhindert aber nicht die Verwendung gemeinsamer Instrumente für die Problematik der Aufnahme und des Aufenthalts von Drittstaatsangehörigen auf der Ebene der von der Gemeinschaft erlassenen Bestimmungen oder Maßnahmen, wenn es keinen triftigen Grund dafür gibt, Unterschiede zu machen.

Dabei wird die Prämisse aufgestellt, dass es einer Rückkehrpolitik bedarf, um die Integrität der rechtlichen und humanitären Aufnahmesysteme zu gewährleisten.

Gemäß der Erklärung EU-Türkei vom 18. März 2016 wird die Regelung betreffend die Türkei über die freiwillige Aufnahme aus humanitären Gründen aktiviert, sobald die irregulären Grenzüberquerungen zwischen der Türkei und der EU enden oder zumindest ihre Anzahl erheblich und nachhaltig zurückgegangen ist.

Gleichzeitig arbeiten die Mitgliedstaaten daran, die Aufnahme aus humanitären Gründen für syrische Flüchtlinge, die sich derzeit in der Türkei aufhalten, in Gang zu setzen.

Die Komplementarität mit laufenden Initiativen im Bereich der Neuansiedlung und der Aufnahme aus humanitären Gründen im Unionsrahmen sollte gewährleistet werden.

Die vorgeschlagene Vereinbarung über die Aufnahme von Flüchtlingen aus humanitären Gründen ist eine wichtige flankierende Maßnahme der im gemeinsamen Aktionsplan mit der Türkei festgehaltenen gegenseitigen Verpflichtungen.

Im Vorfeld des Europäischen Rates hat die Europäische Kommission heute eine Empfehlung für eine Vereinbarung über die freiwillige Aufnahme von Flüchtlingen aus humanitären Gründen vorgelegt, um gemeinsam mit der Türkei ein System der Solidarität und der Lastenteilung zum Schutz von Personen einzurichten, die bedingt durch den Konflikt in Syrien in der Türkei Zuflucht gesucht haben.

Die Empfehlung der Kommission für eine Regelung betreffend die Türkei über die Aufnahme aus humanitären Gründen sollte durch Maßnahmen vor Ort und einen stärker strukturierten Rahmen für die Neuansiedlung ergänzt werden.

Sie argumentierte, die Annahme gemeinsamer Verfahren für Arbeitsmigranten im Rahmen einer umfassenden Migrationspolitik könne auch bis zu einem gewissen Grad die Kanäle für die Aufnahme aus humanitären Gründen entlasten, und illegale Migranten würden durch effizientere gemeinsame Maßnahmen zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität und des Menschenhandels stärker abgeschreckt.

Das Paket enthält auch Vorschläge für ein europäisches Reisedokument für die Rückführung von illegal aufhältigen Drittstaatsangehörigen und für die freiwillige Aufnahme syrischer Flüchtlinge aus der Türkei aus humanitären Gründen.