Translation of "Austauschseite" in English
Weiterhin
wird
zu
dem
von
der
Anmelderin
mit
der
am
3.
September
1993
eingereichten
Austauschseite
141
neu
vorgelegten
Anspruch
1
darauf
hingewiesen,
daß
die
Kammer
keine
Kompetenz
hat,
die
Einheitlichkeit
auf
der
Basis
dieses
neuen
Anspruchs
zu
prüfen.
The
board
has
no
power
to
examine
the
unity
of
the
present
invention
on
the
basis
of
the
new
claim
1
as
per
substitute
page
141
submitted
by
the
applicants
on
3
September
1993.
ParaCrawl v7.1
Diese
Austauschseite
kann
allenfalls
als
ein
Hinweis
an
die
IRB
betrachtet
werden,
bestimmte
Gegenstände
nicht
mehr
zu
recherchieren.
The
substitute
page
can
at
best
be
regarded
as
indicating
that
the
ISA
should
no
longer
search
certain
subject-matter.
ParaCrawl v7.1
Gemäß
dieser
Austauschseite
wurde
die
nach
Abschnitt
III
c)
des
Anspruchs
1
ausgenommene
Gruppe
Verbindungen
erweitert,
um
Überschneidungen
mit
dem
Stand
der
Technik
zu
beheben.
This
substitute
page
extended
the
group
of
compounds
constituting
exceptions
under
Section
III(c)
of
claim
1,
to
avoid
overlap
with
the
prior
art.
ParaCrawl v7.1