Übersetzung für "Broadly worded" in Deutsch

Sie sind jedoch zu allgemein formuliert, gleichen den Formulierungen aus vorangegangenen Europäi­schen Jahren und passen zu allen möglichen Kampagnen.

Lassen Sie sich vor den Aufnahmen eine weit gefasste Einverständniserklärung unterzeichnen oder fragen Sie für eine weitere Verwendung bei der jeweiligen Person nach.

Danach ist ein "breit" formulierter Anspruch unter dem Gesichtspunkt der unzulässigen Erweiterung jedenfalls dann unbedenklich, wenn sich ein in der Anmeldung beschriebenes Ausführungsbeispiel der Erfindung für den Fachmann als Ausgestaltung der im Anspruch umschriebenen allgemeineren technischen Lehre darstellt und diese Lehre in der beanspruchten Allgemeinheit für ihn bereits der Anmeldung – sei es in Gestalt eines in der Anmeldung formulierten Anspruchs, sei es nach dem Gesamtzusammenhang der Unterlagen – als zu der angemeldeten Erfindung gehörend entnehmbar ist (BGH vom 17. Juli 2012 – Polymerschaum).

Besagte Vergehen sind so breit und vage umschrieben, dass das Ganze auf eine starke Beeinträchtigung der Vereinigungs-, Meinungs- und Pressefreiheit hinauslaufen dürfte.

Aufbauend auf der früheren Studie des Ecologic Instituts "Investor-state Dispute Settlement under TTIP - a Risk for Environmental Regulation?" zeigte sie die Risiken für Umweltschutzbestimmungen im Zusammenhang mit Investitions-Schiedsgerichten auf, die Entscheidungen auf der Basis von weit formulierten Investitionsschutznormen treffen.

Dieser weite und offen formulierte Tatbestand erfordert eine wertende Entscheidung und Auslegung und führt somit zwangsläufig zu einer gewissen Rechtsunsicherheit.

Der Fachmann, der die Entgegenhaltung 1 sorgfältig studiere, würde aber in jedem Falle einen Wert aus dem vorteilhaften Bereich zwischen 0,5 µm und 2,0 µm bevorzugen, der eindeutig über der in d nach dem ersten Eindruck der Beschwerdekammer der Anspruch 1 im wesentlichen aus folgenden Gründen nicht als gewährbar gelten könne: Die Anmeldung enthalte keinen Hinweis darauf, daß die Vorteile der Erfindung völlig unabhängig von der Dicke der Schicht mit geringer Koerzitivkraft erzielt werden könnten; Anspruch 1 erscheine zu weit gefaßt und sei deshalb aufgrund von Artikel 84 EPÜ nicht gewährbar.

Herr PELLARINI ist damit einverstanden und schlägt vor, das Wort "weitgehend" zu streichen.

Ein Punkt, der ihnen größte Sorge bereitet, ist, daß sie in Irland - und zum Beispiel auch in Großbritannien - wegen des archaischen, gleichsam feudalen Systems, wonach ein auszubildender junger Arzt bei älteren Fachärzten in die Lehre geht - ich verwende dieses Wort ganz allgemein -, befürchten, zu viele Probleme anzusprechen, da das ihre zukünftige Karriere beeinträchtigen könnte.

Sie lehnt in Änderungsantrag 1 und 6 die Worte "weit gehend " ab und fordert, dass sich die Mitgliedstaaten zur "genauen " Einhaltung der Emissionshöchstmengen bereit erklären.

Ferner übernimmt der Gemeinsame Standpunkt weitgehend den Text von Artikel 30 des Parlaments bezüglich der Aufgaben und Befugnisse des Exekutivdirektors (Abänderung 31), von Artikel 31 seiner Ernennung (Abänderung 32) sowie von Artikel 33 Kontrollbesuchen von Agentur­bediensteten in den Mitgliedstaaten (Abänderung 37).

Änderung 54 des Europäischen Parlaments, in der die Relativierung "weitgehend" enthalten war, wurde somit nicht in den gemeinsamen Standpunkt übernommen.

Wenn es so kurz, prägnant und allgemein anwendbar nicht geht - dann braucht es vermutlich gar kein neues 100-seitiges Gesetz für alle, sondern vielmehr einen individuell angepassten Aushang in jeder betroffenen Cafeteria.

Der Rat hat die Worte "weit gehend " deshalb eingefügt, weil er davon ausging, dass die im Gemeinsamen Standpunkt festgelegten Emissionshöchstgrenzen nicht ausreichen werden, um die Zielsetzungen für 2010 zu erreichen. Deshalb lehnt die Kommission diese Änderungsanträge ab.