Übersetzung für "Schutzfähige erfindungen" in Englisch
Dreidimensionale
Strukturen
mikroelektronischer
Halbleiter
sind
ähnlich
wie
Erfindungen
schutzfähig.
Three-dimensional
structures
of
microelectronic
semiconductors
are
protectable,
similar
to
inventions.
ParaCrawl v7.1
Schutzfähig
sind
technische
Erfindungen,
z.B.
Maschinen,
Vorrichtungen
und
Geräte,
Schaltungen
und
chemische
Erzeugnisse.
Patentable
are
technical
inventions,
e.g.
machines,
devices
and
equipment,
circuits
and
chemical
products.
CCAligned v1
Diese
Verordnung
findet
auf
die
schutzfähigen
und
nicht
schutzfähigen
Kenntnisse
und
Erfindungen
Anwendung,
die
sich
aus
der
Durchführung
der
mit
nachstehenden
Beschlüssen
festgelegten
Forschungsprogramme
der
Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft
ergeben:
a)
Beschluß
73/125/EWG
des
Rates
vom
14.
Mai
1973
zur
Festlegung
eines
Forschungsprogramms
im
Bereich
der
Standards
und
Referenzsubstanzen
(zertifizierte
Referenzmaterialien)
(1);
This
Regulation
shall
be
applicable
to
information
and
inventions,
whether
patentable
or
not,
resulting
from
the
execution
of
the
research
programmes
for
the
European
Economic
Community
adopted
by
the
following
Decisions:
(a)
Council
Decision
No
73/125/EEC
(1)
of
14
May
1973
adopting
a
research
programme
in
the
field
of
standards
and
reference
substances
(certified
reference
substances);
JRC-Acquis v3.0
Die
Eigentumsregelung
bezueglich
der
schutzfähigen
und
nicht
schutzfähigen
Erfindungen,
die
im
Rahmen
von
unter
Vertrag
durchgeführten
Forschungen
oder
Arbeiten
gemacht
werden,
wird
von
Fall
zu
Fall
in
den
Verträgen
festgelegt.
Rules
determining
ownership
with
regard
to
inventions
whether
or
not
patentable,
resulting
from
research
or
work
done
under
contract,
shall
be
laid
down
in
each
contract.
(1)OJ
No
L
153,
9.6.1973.
(2)OJ
No
L
189,
11.7.1973.
JRC-Acquis v3.0
Die
Mitgliedstaaten
sind
berechtigt,
sich
von
der
Kommission
eine
Lizenz
an
den
schutzfähigen
und
nicht
schutzfähigen
Erfindungen
einräumen
zu
lassen,
die
Eigentum
der
Gemeinschaft
sind.
The
Member
States
shall
be
entitled
to
obtain
a
licence
from
the
Commission
in
respect
of
invitations,
whether
or
not
patentable,
which
belong
to
the
Community.
JRC-Acquis v3.0
Er
entspricht
inhaltlich
Artikel
3
Absatz
1
des
ursprünglichen
Vorschlags
über
die
schutzfähigen
Erfindungen
und
präzisiert,
daß
es
sich
bei
den
Erfindungen
um
Erzeugnisse
oder
Verfahren
handeln
kann.
It
incorporates
the
principle
set
out
in
Article
3(1)
of
the
original
proposal
concerning
protectable
inventions,
specifying
that
the
inventions
covered
may
relate
to
substances
or
processes.
TildeMODEL v2018
Hierbei
handelt
es
sich
zunächst
einmal
um
die
Tatsache,
"daß
es
sich
bei
einigen
der
nationalen
Systeme
(des
belgischen,
niederländischen
und
französischen),
die
das
Grünbuch
unter
dem
Begriff
"Gebrauchsmuster"
subsumiert,
in
Wirklichkeit
um
nichts
anderes
handelt
als
Patente
ohne
Prüfung
(der
Neuheit
und
Erfindungstätigkeit)
und
damit
im
wesentlichen
um
Patente,
die
einfach
(ohne
die
gebotene
vorherige
Prüfung)
eingetragen
werden,
nur
daß
sie
eine
kürzere
Geltungsdauer
haben
als
Patente"15,
daß
dabei
jedoch
die
Bedingungen
für
die
Schutzfähigkeit
der
Erfindungen
weitgehend
denen
für
den
patentrechtlichen
Schutz
entsprechen.
Firstly,
there
is
"the
fact
that
some
of
the
national
systems,
which
the
green
paper
lumps
together
under
the
label
of
'utility
model',
are
actually
none
other
than
patent
systems
'without
examination'
(of
novelty
or
inventive
step),
and
thus
essentially
'registration'
(rather
than
merit
assessment)
patents,
albeit
of
shorter
duration
than
normal
patents
(e.g.
in
Belgium,
the
Netherlands
and
France)"15,
while
retaining
eligibility
conditions
for
inventions
which
are
very
close
to
those
imposed
for
patent
protection.
TildeMODEL v2018
Der
Titel
von
Artikel
4
wurde
zwecks
Unterscheidung
von
Artikel
3
geändert,
und
um
eine
bessere
Entsprechung
zum
Inhalt
des
Artikels
herzustellen,
der
sich
auf
die
nicht
schutzfähigen
Erfindungen
bezieht.
The
title
of
Article
4
has
been
amended
to
distinguish
it
from
that
of
Article
3
and
to
make
it
more
appropriate
to
the
contents
of
this
Article,
which
deals
with
inventions
that
may
not
be
protected
by
utility
models.
TildeMODEL v2018
Die
Kommission
geht
von
dem
Grundsatz
aus,
daß
die
in
der
Durchführung
des
Forschungsprogramms
erarbeiteten
und
konzipierten
schutzfähigen
und
nichtschutzfähigen
Erfindungen
dem
Vertragspartner
zustehen.
The
Commission
operates
on
the
principle
that
patentable
and
non-patentable
inventions
devised
in
the
course
of
the
research
programme
are
the
property
of
the
contractor.
EUbookshop v2
Die
Eigeiitumsregelung
bezüglich
der
schutzfähigen
und
nicht
schutzfähigen
Erfindungen,
die
im
Rahmen
von
unter
Vertrag
durchgeführten
Forschungen
oder
Arbeiten
gemacht
werden,
wird
von
Fall
zu
Fall,
in
den
Verträgen
festgelegt.
Where
these
inventions
belong
to
the
contractor,
the
Community
shall
obtain
free
licence
to
use
them
for
its
own
needs.
EUbookshop v2
Diese
Verordnung
findet
auf
die
schutzfähigen
und
nicht
schutzfähigen
Kenntnisse
und
Erfindungen
Anwendung,
die
sich
aus
der
Durchführung
der
mit
nachstehenden
Beschlüssen
festgelegten
Forschungsprogramme
der
Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft
ergeben
:
This
Regulation
shall
be
applicable
to
information
and
inventions,
whether
patentable
or
not,
resulting
from
the
execution
of
the
research
programmes
for
the
European
Economic
Community
adopted
by
the
following
Decisions
:
EUbookshop v2
Die
Eigentumsregelung
bezüglich
der
schutzfähigen
und
nicht
schutzfähigen
Erfindungen,
die
im
Rahmen
von
unter
Vertrag
durchgeführten
Forschungen
oder
Arbeiten
gemacht
werden,
wird
von
Fall
zu
Fall
in
den
Verträgen
festgelegt.
Where
these
inventions
belong
to
the
contractor,
the
Community
shall
obtain
free
licence
to
use
them
for
its
own
needs.
EUbookshop v2
Die
Mitgliedstaaten
sind
berechtigt,
sich
von
der
Kommission
eine
Lizenz
an
den
schutzfähigen
und
nicht
schutzfähigen
Erfindungen
einräumen
zu
lassen,
die
Eigentum
der
Gemeinschaft
sind.
The
Member
States
shall
be
entitled
to
obtain
a
licence
from
the
Commission
in
respect
of
invitations,
whether
or
not
patentable,
which
belong
to
the
Community.
EUbookshop v2
Gutachten
zur
Schutzfähigkeit
und
Verletzungslage:
Wir
beraten
unsere
Mandaten
im
Hinblick
auf
die
Schutzfähigkeit
ihrer
Erfindungen
und
die
Verletzung
fremder
Schutzrechte.
Expert
opinions
on
the
protective
capability
and
the
infringement
situation:
We
give
our
clients
expert
advice
on
the
protectability
of
their
inventions
and
any
risk
of
infringing
third-party
rights.
ParaCrawl v7.1