Übersetzung für "Benutzungsschonfrist" in Englisch

Bislang begann die Benutzungsschonfrist mit der Veröffentlichung der Eintragung oder zum Zeitpunkt des abgeschlossenen Widerspruchsverfahrens.
Until now, the grace period for use began with the publication of the registration or at the time of the completed opposition proceedings.
ParaCrawl v7.1
Die Benutzungsschonfrist beginnt zukünftig mit dem Tag, ab dem gegen die Eintragung einer Marke kein Widerspruch mehr erhoben werden kann.
In future, the grace period will begin on the day on which no further opposition can be filed against the registration of a trademark.
ParaCrawl v7.1
Die Rechtsstandsrecherche teilt Ihnen mit, ob eine bestimmte Marke noch in Kraft ist, ob eine Übertragung der Marke stattgefunden hat, ob Widerspruchsverfahren oder Löschungsverfahren anhängig sind oder stattgefunden haben, ob sich eine Marke noch in der Benutzungsschonfrist befindet oder ob das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen eingeschränkt oder teilgelöscht worden ist.
The legal status search informs you whether a certain trademark is still valid, whether the trademark has been transferred, whether opposition or cancellation proceedings are pending, whether a trademark still has grace period or whether the list of goods and services has been narrowed down or partially cancelled.
ParaCrawl v7.1
Die Benutzungsschonfrist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu dem gegen die Eintragung einer Marke kein Widerspruch mehr möglich ist.
In future, the grace period for use will commence on the date when no further opposition is possible against the registration of a trade mark.
ParaCrawl v7.1
Zudem kann diese Marke in den nächsten 5 Jahren nicht angefochten werden, denn für eine Marke gilt eine fünfjährige Benutzungsschonfrist .
Moreover, this trademark cannot be challenged in the next 5 years, as a trademark has a five-year grace period .
ParaCrawl v7.1
Die Benutzungsschonfrist beginnt fortan mit dem Tag, ab dem gegen die Eintragung einer Marke kein Widerspruch mehr erhoben werden kann.
In future, the grace period for use will commence on the date when no further opposition can be filed against the registration of a trade mark.
ParaCrawl v7.1
Bislang begann die Benutzungsschonfrist mit der Veröffentlichung der Eintragung bzw. - falls gegen die Eintragung Widerspruch erhoben wurde - zum Zeitpunkt des abgeschlossenen Widerspruchsverfahrens.
So far, the grace period for use began upon publication of the registration or – if an opposition was filed against the registration – at the date when the opposition proceedings were concluded.
ParaCrawl v7.1
Die Rechtsstandsrecherche teilt Ihnen mit, ob eine bestimmte Marke noch in Kraft ist, ob eine Übertragung der Marke stattgefunden hat, ob Widerspruchsverfahren oder Löschungsverfahren anhängig sind oder stattgefunden haben, ob sich eine Marke noch in der Benutzungsschonfrist befindet oder ob das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen eingeschränkt oder teilgelöscht worden ist.Diese Informationen sagen Ihnen, ob Sie eine fremde Marke für alle oder einen Teil der geschützten Waren und/oder Dienstleistungen in Benutzung nehmen können, eventuell die fremde Marke erfolgreich angreifen können oder besser eine Benutzung unterlassen sollten.
Legal status search The legal status search informs you whether a certain trademark is still valid, whether the trademark has been transferred, whether opposition or cancellation proceedings are pending, whether a trademark still has grace period or whether the list of goods and services has been narrowed down or partially cancelled.
ParaCrawl v7.1
Dies ist entweder der Zeitpunkt, ab dem wegen Ablauf der Widerspruchsfrist kein Widerspruch mehr erhoben werden kann, oder der Zeitpunkt, an dem die Entscheidung rechtskräftig wird, welche das Widerspruchsverfahren beendet hat, oder an dem der Widerspruch zurückgenommen wurde. Beginn und Ende der Benutzungsschonfrist werden in das Markenregister aufgenommen (§ 25 Nr. 20a MarkenV).
This is either the date from which an opposition can no longer be lodged due to the expiry of the opposition period, or the date on which the decision which concluded the opposition proceedings becomes final or the date on which the opposition was withdrawn. The beginning and end of the grace period for use shall be entered in the Trade Mark Register (Sec. 25 no. 20a Trade Mark Ordinance).
ParaCrawl v7.1